Sodaquelle

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse sowie Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Getränken; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kohlensäure; Metallbeizen; Metallvergütungsmittel; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Stickstoff; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Behälter aus Metall (Tanks); Bolzen aus Metall; Container aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Fässer aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Flaschenkappen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Verschlußkappen aus Metall; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Verpackungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Abfüllmaschinen; Abscheider (Maschinen); Wasserabscheider; Abwasserzerstäuber; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Armaturen für Maschinenkessel; Bandförderer; Getränkedruckapparate; Getränkepumpen; Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Etikettiermaschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Pressfilter; Filtriermaschinen; Einsetzer für Filtriermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschnspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlußklappen); Förderbänder; Füllmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gaserzeuger; Maschinengehäuse; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Maschinenkessel; Kesselrohre (Maschinenteile); Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren; Badeapparate; Pumpenmembrane; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Regler (Maschinenteile); automatische Reiniger; Separatoren (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); integrierte Schaltungen; Leiterplatten (Platinen); elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Meß- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Meßgeräte; Schaltuhren; Wägeautomaten; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung und/oder Erkennung von Strichcodes (Barcode); Apparate und Geräte für die Prozeß- und Maschinensteuerung; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Konzeption und Realisierung von Automatisierungslösungen, Fertigungsabläufen und -verfahren, Integrationskonzepten, Planungs- und Entwicklungsleistungen, Analyse und Erstellung von Pflichten- und Lastenheften; technische Beratungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der umweltorientierten Produkt- bzw. Produktionsoptimierung, der Montageplanung und -optimierung sowie von Qualitätssicherungs- und Managementkonzepten; Produktgestaltung (Designer); technische Beratungsdienstleistungen für das Abfüllen und/oder Verpacken von Getränken oder Lebensmitteln; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Konzeption von Apparaten, Geräten und Maschinen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398677018
Registernummer	39867701
Internationale Marke	Nr. IR717214, 29. November 2024

Anmeldedatum	24. November 1998
Veröffentlichungsdatum	11. Februar 1999
Eintragungsdatum	12. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist	11. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist	11. Mai 1999
Ablaufdatum	30. November 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2009	200900257520	5f	Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2009	200900009217	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2004	200403128959		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 1999	199901880133		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
12. Januar 1999	199901739985		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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