00 Null-Null WC DuftSpender Tropic Gel

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 00 Null-Null WC DuftSpender Tropic Gel wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Dreiecke mit anderen Bildelementen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dreiecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere der Seiten von #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398655812
Registernummer 39865581
Anmeldedatum 13. November 1998
Veröffentlichungsdatum 25. März 1999
Eintragungsdatum 18. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. März 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Juni 1999
Ablaufdatum 30. November 2018

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Geruchsverbesserungsmittel; Glasreinigungsmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fett- und Fleckenentfernungsmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle; Entkalkungsmittel; sanitäre Reinigungs- und Desinfektionsmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Spülbecken und Geschirr aus Edelstahl; Reinigungsmittel für Wannen, Becken, Kacheln und Armaturen sowie alle Flächen aus Kunststoff im Badezimmer, einschließlich Kesselstein- und Rostlösungsmittel für wasserführende und wasserhaltende Geräte; Reinigungsmittel für Abflußrohre; Desodorierungsmittel (nicht für den privaten Gebrauch); Spender für sanitäre Reinigungs-, Desinfektions- und Duftmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900234917 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2009 200701373561 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2000 200001993683 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 1999 199990016219 RAW: Berichtigung
18. Februar 1999 199901762111 Eintragung, Marke eingetragen
18. Februar 1999 199901762369 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398655812