39856856

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Abfalleimer, Abstaubgeräte (nicht elektrisch), Abwaschbürsten, Aschensiebe, Augenbrauenbürsten, Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch), Glasballons, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Becher, Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall, Beregnungsgeräte, Besen, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Bierkrüge, Blumen- und Pflanzenhalter, Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, Bodenwischtücher, Putztücher, Bohnerbürsten, Bonbonnieren, Borsten, Bürsten- und Pinselwaren, Bratpfannen, Bratspieße, Brauseköpfe für Gießkannen, Schneidbretter für die Küche, Brotkörbe, Bügelbretter, Überzüge für Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer, Bürsten, Zahnbürsten, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Bürstenmachermaterial, Bürstenwaren, Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas, Butterdosen, Butterglocken, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Dosen, Nesteier, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eimer aller Art, Einmachgläser, Eiskübel, Formen für Eiswürfel, Kammetuis, Feldflaschen, Fensterleder für Reinigungszwecke, Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas, Filter für den Haushalt, Flakons, nicht aus Edelmetall, Flaschen, Flaschenöffner, Fliegenklappen, Formen (Küchenartikel), nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Geflügelfußringe, Futterkrippen, Futtertröge, Gefäße für Getränke, Gefäße für Nahrungsmittel, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Gemüseschüsseln, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Küchen-, Kochgeschirr, Gewürzservice, Gießkannen, Gießtüllen, emailliertes Glas, Spiegelglas, Glas, roh oder teilweise bearbeitet (ausgenommen Bauglas), Glasampullen, Glaskugeln, Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke, Glaspulver für Dekorationszwecke, Glasstöpsel, Kristallglaswaren, bemalte Glaswaren, Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung, Türgriffe aus Porzellan, Griffe aus Porzellan, Haushaltshandschuhe, Polsterhandschuhe, Handschuhweiter; Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall, Papierhandtuchspender aus Metall, Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Hemdenspanner, Hütten für Haustiere, Insektenfallen, Kabaretts (Servierplatten), nicht aus Edelmetall, Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall, Kaffeemühlen, handbetrieben, Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch), Kämme, Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall, Karaffen, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Käseglocken, Kasserollen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenauslöscher, nicht aus Edelmetall, Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall, Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall, Kochkessel, Wasserkessel (nicht elektrisch), Kleiderspanner, Teppichklopfer, Knöpfe (Griffe) aus Porzellan, Knopfhaken (Knöpfer), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochgeschirre (Gamellen), Kochtöpfe, Picknickkoffer (Geschirr), Kohleneimer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Korbflaschen, Korkenzieher, kosmetische Geräte, Kristallglaswaren, Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall, Kuchenformen, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Küchengeschirr, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Bürsten für Lampengläser, Leimtöpfe, Leuchter, nicht aus Edelmetall, Likörservice, Schöpflöffel, Majolika, Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall, Mausefallen, Messerbänke für den Tisch, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Möbelwischtücher, Mops, Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke, Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Mundduschen, Nachttöpfe, Nagelbürsten, Toilettenecessaires, Nesteier (künstliche), Obstschalen, Öl- und Essigständer, nicht aus Edelmetall, Opalgläser, Opalglaswaren, Papierteller, Parfümzerstäuber, Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch), Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Pferdebürsten; Kalfaterpinsel, Rasierpinsel, Platten gegen das Überkochen von Milch, Platten, nicht aus Edelmetall, Porzellan, Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke, Hosenpressen, Puderdosen, nicht aus Edelmetall, Puderquasten, Glaspulver für Dekorationszwecke, Putzgeräte, Putzkissen aus Metall, Putztücher, mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Putzwolle, Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke, Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen für Bauzwecke, Rasensprenger, Rasierpinselhalter, Rattenfallen, Räuchergefäße, Rauchverzehrer für den Haushalt, Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte, Reinigungstücher, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Grillroste (Küchengeräte), Rührgeräte (nicht elektrisch), sakrale Gefäße, nicht aus Edelmetall, Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall, Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall, Sanduhren, Schaber zum Reinigen von Behältern, Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Scheuerkissen aus Metall, Scheuerkissen für die Küche, Schilder aus Porzellan oder Glas, Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche, Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schuhanzieher, Schuhbürsten, Schuhputzgeräte (nicht elektrisch), Schuhspanner (Leisten), Schüsseldeckel, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Toilettenschwämme, Schwämme für den Haushalt, Schwammhalter, Schweinsborsten, Schwenkkasserollen, Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Seiher (Haushaltsgeräte), Tafelservice, nicht aus Edelmetall, Serviettenringe, nicht aus Edelmetall, Siebe (Haushaltsgeräte), Siebe, nicht aus Edelmetall, Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Sparbüchsen, nicht aus Metall, Speiseeisgeräte, Speisekartenhalter, Seifenspender, Spiegelglas (Rohmaterial), Rasensprenger, Sprüher für Duftstoffe und Desinfektionsmittel, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke, Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, Staubwedel, Steingutware, Stiefelknechte, Stoffeimer, Glasstöpsel, Streukästen für Haustiere, Striegel, Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall, Tabletts, aus Papier, für den Haushalt, Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Tafelservice, nicht aus Edelmetall, Taschen, Kühlboxen, tragbare, nicht elektrische Tassen, nicht aus Edelmetall, Teedosen, nicht aus Edelmetall, Tee-Eier, nicht aus Edelmetall, Teekannen, nicht aus Edelmetall, Teeservice, nicht aus Edelmetall, Teesiebe, nicht aus Edelmetall, Teigroller, Teller, nicht aus Edelmetall, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Zimmerterrarien (für Pflanzenkulturen), Tierborsten (Bürsten und Pinselwaren), Tierkämme, Tischbesen, Toilettengeräte (Körperpflege), Toilettenpapierhalter, Toilettenschwämme, Topfdeckel, Töpfe, Töpferwaren, Tortenheber, -schaufeln, Tränkgefäße, Trichter, Trinkgefäße, Trinkhörner, Wäschetrockenständer, Tröge, Möbelwischtücher, Putz- und Reinigungstücher, Staubtücher, Gießtüllen, Türgriffe aus Porzellan, Blumenübertöpfe, nicht aus Papier, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Untertassen, nicht aus Edelmetall, Urnen, nicht aus Edelmetall, Vasen, nicht aus Edelmetall, Deckelverschlüsse für Kochtöpfe, Vogelbäder, Vogelbauer (Vogelkäfige), Vogelringe, Waffeleisen (nicht elektrisch), Waschwannen, Waschbretter, Wäschespinnen, Wäschetrockenständer, Wasserkessel (nicht elektrisch), Weinheber, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Zahnbürsten, elektrische Zahnstocher, Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch, Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Zitronenpressen, Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Gelees, Konfitüren, Marmeladen, Eier, Milch, Milchprodukte, Speiseöle, Speisefette, frisches, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Abbeizen, Abschleifen, Änderung von Bekleidungsstücken, Anfertigung von Bekleidungsstücken, Papierappretierung, Appretierung von Textilien, Aufdrucken von Mustern, Ausstopfen und Präparieren von Tieren, Änderung von Bekleidungsstücken, Anfertigung von Bekleidungsstücken, Maßanfertigung von Bekleidungsstücken, Bleichen von Webstoffen, Buchbindearbeiten, Einfassen von Stoffen, Entwicklung von photographischen Filmen, Erdölverarbeitung, Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung, Färben von Leder, Färben von Pelzen, Färben von Schuhen, Färben von Stoffen, Färben von Textilien, Zurichten von Fellen, Häuten, Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung, Feuerfestmachen von Webstoffen, Filmbearbeitung, Fräsen, Keltern von Früchten, Galvanisieren, Gerben von Fellen und Häuten, Konservierung von Getränken und Nahrungsmittel, Glasblasen, Goldplattierung, Gravieren, Härten von Metallen, Hobeln, Holzbearbeitung, Holzfällen und -zuschneiden, Kadmium-Plattierarbeiten, Kalandern von Stoffen, Keltern von Früchten, Keramikarbeiten, Kesselschmiedearbeiten, Kettenscheren (Weberei), Knitterfestmachen von Webstoffen, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken, Krimpen (Einlaufenlassen) von Stoffen, Lasergravuren, Färben von Leder, Lederbearbeitung, Lötarbeiten, Luftauffrischung (Klimatisierung), Luftreinigung, Luftverbesserung (Desodorierung), Lüstrieren von Pelzen, Magnetisierung, Mahlen von Getreide, Maßanfertigung von Bekleidungsstücken, Metallbearbeitung, Rettungsdienste, Taxidienste, Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Betrieb von Sportanlagen, Betrieb von zoologischen Gärten, Veröffentlichung von Büchern, Büchervermietung (Leihbücherei), Betrieb einer Diskothek, Erziehung und Unterricht, Betrieb von Feriencamps, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Betrieb eines Internats, Betrieb von Kindergärten (Erziehung), Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen, Betrieb einer Modellagentur, Künstlerdienste, Künstlervermittlung, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen), Musikdarbietungen (Orchester), Organisation und Veranstaltung von Symposien, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Theateraufführungen, Unterhaltung, Dienste von Unterhaltungskünstlern, Betrieb von Varietetheatern, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung), Information über Veranstaltungen (Unterhaltung), Vermietung von Bühnendekoration, Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör, Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih), Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge), Vermietung von Sporttaucherausrüstungen, Vermietung von Theaterdekoration, Vermietung von Tonaufnahmen, Videofilmproduktion, Videoverleih (Bänder), Videoverleih (Kassetten), Zeitmessung bei Sportveranstaltungen, Zirkusdarbietungen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	398568561
Register number	39856856

Application date	October 5, 1998
Publication date	April 15, 1999
Entry date	March 17, 1999
Start of opposition period	April 15, 1999
End of the opposition period	July 15, 1999
Expiration date	October 31, 2008

Date	Document number	Area	Entry
June 24, 2009	200900216542	5f	Deletion, Marke geloescht
March 17, 1999	199901783702		Registration, Marke eingetragen
March 17, 1999	199901783936		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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