Elf Oil

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunst- und synthetische Harze; Kunststoffe für industrielle Zwecke; Düngemittel einschließlich Mineraldünger und Kompost; Kulturerde; Feuerlöschmittelzusammensetzungen; Anlaßsubstanzen für Metalle; Einsatzhärtepulver; chemische Präparate zum Löten oder Schweißen; feuerfeste chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, feuerfeste Baustoffe; Staubbindemittel für hygienische Zwecke, Luftreinigungsmittel, Härte- und Lötmittel, Absorptionsmittel für Gase und für analytische Zwecke, Antiklopfmittel für Kraftstoffe, Aufbereitungs- und Enthärtungsmittel für Wasser, Ausspritzmittel für Gußformen, chemische Brennmittel für Gießereizwecke, Autokühlerflüssigkeit, mineralölhaltige Avivagemittel, Färberei-, Metall- und Textilbeizen; Binde-, Dichtungs-, Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk; Treibstoffzusatzmittel, Bindemittel für Kohle und Gießereizwecke, Bitumen für technische Zwecke, Butan; chemische Grund- und Hilfsstoffe zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln; chemische Mittel zur Schaumverhütung, Dispersionsmittel, Eindickungsmittel für flüssige Seifen; Emulgatoren für die kosmetische, pharmazeutische und Textilindustrie; Emulsionen für technische Zwecke, Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle; Extraktionsmittel für Knochenfette; Färbereihilfsmittel für die Leder-, Papier- und Textilindustrie; Farbenbinde-, -konservierungs-, -lösungs- und -verdünnungsmittel; chemische Ausstreichmassen für Gußformen, chemische Befeuchtungsmittel für Textilien, Laugenmittel, Feuerschutzimprägnierungsmittel; chemische Feuerschutzmittel, chemische Gefrierschutzmittel, Gummipflegemittel, Hautverhütungsmittel für Lacke; feuerhemmende und wasserabstoßende Imprägnierungsmittel für Pappe, Papier, Stein und für Textilien; Kesselsteinlösungsmittel; Konservierungsmittel für Farben, Gummi, Lacke, Mauern, Steine und für Textilien; chemische Kühlsohlen; Lösungsmittel für organische Stoffe und für technische Zwecke; chemische Bleich-, Binde-, Verbesserungs- und Veredelungsmittel für Knochenmehl, mineralölhaltige Präparationsmittel für die Textil- und Kunstfaserindustrie; Aktivierungsmittel für Wasserfilter; chemische Mittel zum Bleichen von Ölen, Fetten, Wachs und anderen organischen Stoffen; chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben, chemische Enteisungsmittel; Ölsäuren zur Herstellung von Farben, Propan, Reduktionsmittel für die Färberei und Druckerei, Reinigungsmittel für Autobatterien und für Autokühler, Schaumdämpfungsfette, Schwefel; chemische Spaltmittel für Fette und Öle; Terpene, Überzugsflüssigkeiten für Metalle, Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Klebstoffe; chemische Hilfsmittel für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, Zahnmodellwachs; Spinnereiwaschmittel, Waschrohstoffe, Weichmachungsmittel für Harze, Kunststoffe, Lacke und für Textilien; Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe; Kontrollflüssigkeiten für doppelwandige Lagerbehälter; destilliertes Wasser; Kolbendichtungsmittel, Kühlerdichtungsmittel, Isolierband; Dichtungskitte und -lacke, Dübelmassen, Fugenkitte; mineralölhaltige Hilfsmittel für die Gerberei und Lederindustrie; Kabelvergußmassen, Lederschmiermittel, Weichmachungsmittel für Farben; Waschhilfsmittel für die Leder-, Textil- und Druckereiindustrie; Kesselsteinlösungsmittel, chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben; chemische Enteisungsmittel, destilliertes Wasser, Kolbendichtungsmittel, Kühlerdichtungsmittel, Autofeuerlöscher, Fleckenentfernungsmitel, komprimierte Luft- und Dichtungsmasse zum Aufpumpen und Abdichten von Fahrzeugreifen, chemische Erzeugnisse auf der Grundlage von Erdöl für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Leim, Klebstoffe und andere Klebemittel; Gase, auch in flüssiger und fester Form; Diagnosepräparate für wissenschaftliche Zwecke; Brennstoffeinsparungspräparate; Katalysatoren; Mauerschutzpräparate (andere als Farbe); Mikroorganismenpräparate, nicht für medizinischen oder veterinärmedizinischen Gebrauch; chemische Präparate zur Selbstverteidigung; tenso-aktive Wirkstoffe; Vulkanisierpräparate; Chemikalien gegen das Anlaufen von Fenstern; für industrielle Zwecke bestimmte mehrschichtige chemische Filtermaterialien, Kunststoff- oder Schaumstoff-Halbfabrikate, Papier, Watte; chemische Fixierpräparate; chemische Brennstoffeinsparungspräparate; Silizium und Silikate, Silikone; Ätzmittel für Keime; Anti-Korrosionspräparate und Substanzen; Bindemittel einschließlich Bindemittel für Farbe; Kitt, Spachtelmasse; Farben, insbesondere Leimfarben; Lacke, einschließlich Emaillelacke für Anstrichzwecke; Firnisse; Schutz- und Isoliermittel; Färbemittel; Beizen; Farbstoffe, insbesondere Farbstoffe für Farben, Lacke und Firnisse; Harze; Verdickungsmittel; Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Firnisse; Holzschutzöle; gummiartige Schutzmittel (in Form von Farbe); Metalle in Puderform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; chemische Präparate zum Formen und Pressen; chemische Reifenreparaturmittel zum Aufbringen auf der Innen- und Außenseite; fäulniswidrige Anstrichmittel, feuerhemmende Anstrichmassen, Rostentfernungs- und -lösungsmittel, Farben, Reifenfarben, Anstrichfarben für Isolierzwecke, feuerfeste Anstrichmittel; Druckfarben, Fußbodenfärbemittel, Rostschutzfarben; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermassen und Bohneröle, Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel, Ausputzpräparate für die Schuh- und Lederwarenindustrie, Fußbodenöle, Fußbodenversiegelungsmittel, Abbeizmittel für Farben und Lacke, Rostschutzmittel, Auffrischungsmittel für Autolack, bituminöse Anstrichmassen für Bauten, Dachpappen, Dächer, Wände und für Fußböden; Bitumen, bituminöse Anstrichmittel, Klebemassen, Schutzlacke und Spachtelmassen; Imprägniermittel für Holz; Isolier- und Pflegemittel für Straßen; Asphalt-, Dach- und Mauerkitte; Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und für Steinplatten; Kunstharzmassen zur Herstellung von Wandbelägen und als Spachtelmassen für Fußböden; bituminöse Asphaltlacke, Asphaltmastix, Farben, Firnisse und Lacke für Kraftfahrzeuge; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; nichtmedizinische Toiletten-, Kosmetik- und Badepräparate; Parfüm; Parfümeriewaren; Kosmetika; Farben, Lacke und Lackentfernerkompositionen für kosmetische Zwecke; Reinigungs- und Waschmittel, Fettentfernungsflüssigkeiten und -präparate (nicht für gewerbliche oder medizinische Zwecke); Bleichmittel und andere Substanzen zum Waschen; Polier-, Putz- und Scheuermittel; Zahnputzmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Haarentferner und Haarentfernungsmittel; Seifen; Wachse; Präparate für die Haare; Mundwasser, nicht für medizinische Zwecke; ätherische Öle; Vaseline für kosmetische Zwecke; Autowasch- und -pflegemittel, Autopoliermittel, Fensterputzmittel; Entfettungs-, Entölungs- und Reinigungsmittel für Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoffe, Gummi, Leder und Wolle; kosmetische Fette, Firnisentfernungsmittel, Lackpflege- und -poliermittel, Lösungsmittel für Wäscheschmutz, Mittel zum Waschen der Druckwalzen und -typen, Waschöle, Polierscheiben; Reinigungsmittel für Decken, Wände, Autopolster, Druckwalzen und -typen sowie für Geschirr und Glas; Tapetenreinigungsmittel, Teerentfernungsmittel, Vorwaschmittel, Nagelwachs; Wäscheeinweichmittel, Sand- und Schmirgelpapier, Schmirgelleinen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Sandpapier; Glaspapier; Kesselsteinentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Hautbleichungscreme; Sonnengerbmittel; Sonnenbräunungsmittel; Talkum; Öldispersionsmittel; Öltrennungschemikalien; Hydrauliköle und Treibmittel; Transmissionsöle und -fette; chemische Zusätze für Brennstoffe und Schmiermittel; Benzin; Bohrschlamm; Bohrschmiermittel; Antigefrier- und Enteisungspräparate; Motorkühlflüssigkeiten; Härte-, Abschreckflüssigkeiten; Flüssigkeiten für Metallbearbeitungszwecke; Wärmeübertragungsflüssigkeiten; Stoßdämpferflüssigkeiten; wasserverdünnte Säure zum Auffüllen von Akkumulatoren und Batterien; Anti-Schaumlösungen für Akkumulatoren und Batterien; Antifaulmittel; Antikrustenbildungsmittel; Antiklopfsubstanzen für Verbrennungsmotore; Öle und Fette; Schmiermittel; flüssige, gasförmige und feste Brennstoffe; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtmittel; Leuchtstoffe; Wachse für Verarbeitungszwecke; nichtchemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Öle zur Erhaltung von Mauerwerken; Vaseline für gewerbliche Zwecke, Talg; Transmissionsflüssigkeiten; Pech-, Petroleum- und Wachsfackeln; Gase, auch Flüssiggase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke; Feueranzündemittel, feste Kraftstoffe; Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin, Adhäsionsfette für Treibriemen, flüssige und gasförmige Kraftstoffe, Autoöle, Benzol, Betonentschalungsöle, Bohrfette und -öle, Bremsflüssigkeiten, Brennöle zum Leuchten und Heizen, Dichtungsschmiere, Dieselkraftstoffe, Drucköle, Fettungsmittel für Textilien, Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen, flüssige Gase als Leuchtstoffe, Gasöle, Härteöle, Harzöle, Heizöle, Imprägnieröle für Textilien, Isolieröle, Kälteöle, Kernöle, Leichtöle, Lötfette, Maschinenöle, Paraffin, Paraffinöl, Paraffinwachs, Petroleum, Treibriemenpflegemittel, Phenolöle, Polier- und Putzöle, Roherdöl, Rostschutzfette und -öle, Terpentinöle, Terpentinölersatz, Vaseline, Graphit für Schmierzwecke; Kerzen, Nachtlichte, Dochte; Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle, Teeröle; Staubbindemittel für den Straßenbau; Feuerzeugbenzin, Holzkohle, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffmaterialien, -fasern oder -fäden, verstärkt oder unverstärkt in Form von Folien (nicht textilen), Blöcken, Stäben, Stangen, Röhren und Formstücken als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Isolieröle; Klebebänder (andere als für Schreib-, medizinische oder Haushaltszwecke), nichtleitende, isolierende Materialien zur Wärmeerhaltung durch Ummantelung von wärmetransportierenden Behältnissen, Arbeitsschutzhelme aus Kunststoff; Dichtungen und Packungsmaterial, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Klarsichtscheiben für Fahrzeuge; Schmutzfänger aus Gummi für Kraftfahrzeuge; gewebte Schläuche und Gummischläuche, Blumenvasen für Kraftfahrzeuge; Frischhaltebeutel aus Kunststoffolien; Schutzhelme; Bremsbeläge, Bremsflüssigkeit, Dichtungen, Keilriemen, Unterbrecherkontaktsätze, Ölfiltereinsätze, Luftfiltereinsätze, Felgen, Reifen, Sicherungen, Stoßdämpfer, Zündkerzen, Zündkontakte, Zündspulen, Blinkgeber, Schalldämpfer für Kraftfahrzeuge; Flöße aus Holz, Gummi und Kunststoff, einschließlich Bade- und Schwimmflößen, Luftmatratzen, Schwimmringe, Schwimm-Manschetten, Planschbecken, Schlauchboote; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Asbesttafeln, -decken, -abschirmfolien, -wände, -schirme, -gitter und -wandbedeckungen, Kohlenstoff- oder andere Fasern für textile Zwecke; Fiberglas und Gewebe und Strukturen daraus; Schläuche (nicht aus Metall); Mineralwolle, Schlackenwolle; Abdichtungsmittel für Fugen, Isoliermittel einschließlich Isolierfarben; Isolierlacke und Isoliergrund; synthetische Harze; Verbindungsschläuche für Autoradiatoren; synthetischer Gummi; Asphalt, Pech, Bitumen, Asphalt-Bitumen-Mischungen; Lösungen und Emulsionen von asphaltiertem Bitumen (nicht in Form von Farbe); Baumaterialien (nicht aus Metall); Asbestzement; Asbestmörtel; Asphaltpflaster; Bitumenmäntel für Dächer; Bitumenprodukte für Gebäude- und Straßenkonstruktionen; Fachwerke und Verkleidungen für Bauwerke; Caissons für Konstruktionsarbeiten unter Wasser; Schornsteine, Kamine, Schlote; feuerfeste Zementbelege; nichtmetallische Dielen; gebrannter Ton, Schamotte; Baracken; Balken, Träger, Deckenträger, -balken; Latten; Leisten, Gitterwerke; Fachwerk, Lattengerüste und -stürze, Fensterstürze, Türstürze, Sturzträger und -riegel, sämtlich nicht aus Metall, Maste und Stangen (nicht aus Metall); Gebäudetäfelungen, -scheiben (nicht aus Metall); vorgefertigte Plattformen und Gurte (Fachwerkbinder) (nicht aus Metall); feuerfeste und Wärmeisoliermittel; nichtmetallische Füllstoffe und Verstärkungsmaterialien für den Gebäude- und Ingenieurbau; Straßenbaumaterialien; Sperrschichten und Dachabdeckbleche, Dachkehlbleche sowie nichtmetallische Dachschürzen; Riegel, Sicherheitsvorrichtungen und nichtmetallische Schaltungen; Teer; geteerte Seile für Gebäude; nichtmetallische Mauerfutter und Wandbeläge für Bauwerke; nichtmetallische Kacheln und Fliesen, insbesondere Fußbodenfliesen, -kacheln, Formmittel für die Gießerei, Platten, Dachsteine, Dachziegel, Schmelzdecken; Gebäude- und Ingenieurbaukonstruktionen, alle aufgebaut mit Gitterstrukturen; Essen aus Metall und nicht aus Metall für Bauwerke; Asphaltmakadam; Teermakadam, Sperranstrichmittel, bituminöse Dichtungsmittel, Dachpappendichtungsmittel, Dichtungspasten; Isolieranstrichmittel als Bautenschutz und Flammschutz; Straßenpflasterbindemittel, Straßenteer, Fugenvergußmassen für Bauzwecke; Reparatur von Erzeugnissen der Elektrotechnik, von Maschinen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Kraftfahrzeugen und wärmetechnischen Anlagen; Hoch-, Tief- und Ingenierbau; Bau, Reparatur und Instandhaltung von Raffinerien; Installation, Montage und Instandhaltung von Raffinerien; Installation, Montage und Instandhaltung von Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Geräten und Anlagen sowie Raffinerieanlagen, Pipelineverlegung; Transportwesen; Transport und Lagerung von Brennstoffen, Öl, Petroleum und Gleit- und Schmiermitteln; Transport und Lagerung von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines) und Tanks; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verteilungsdienstleistungen, Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser, sowie Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines); Dienstleistungen eines Ingenieurs, eines Chemikers und/oder Physikers; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Analysen für Ölfeldausnutzungen; Bohren von Quellen; Betrieb eines technischen Zeichnungsbüros; geologische Prospektierung, Untersuchungen, Gutachten und Forschungen; Mineralölprospektion; Erstellen von Öl-Feld-Überblicken; Vermessen von Ölfeldern; Durchführung von Ölquellentests; Sicherheitsberatungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Forschung und Entwicklung neuer Produkte und der Verbesserung existierender Produkte; Analyse-, Beratungs-, Konsultations- und Designdienstleistungen im Zusammenhang mit Öl, Petroleum; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Recherchen; technische Beratung und gutachterlicher Tätigkeit; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Rohstoffe und zum Betrieb einer Raffinerie notwendige Chemikalien, insbesondere Rohöl, Feedstocks, Chemikalien, Prozeßinhibitoren, Kühlwasserinhibitoren, Abwasserinhibitoren, technische Gase und chemische Erzeugnisse auf der Grundlage von Erdöl für gewerbliche Zwecke und dazugehörige Additive, Kraftstoffadditive (Antiklopfmittel), insbesondere Schwefel, Methan, Ethan, Ethanol, Propan, Butan, Benzol; flüssige und gasförmige Kraftstoffe, Benzin, Flugkraftstoff, Schmierstoffe, technische Öle und Fette, Isolieröle, Brennöle zum Leuchten und Heizen, Heizstoffe, Petroleum, Heizöl, insbesondere leichtes und schweres Heizöl; Paraffin, Bitumen und Bitumenprodukte; chemische Zusätze für Brenn- und Schmierstoffe; Katalysatoren; Abfälle, nämlich Abfälle zur Verbrennung von zum Beispiel Klärschlamm, Deponiewasser, Altkunststoff; Energie in Form von Dampf; Raffinieren, Transport und Lagerung von Brennstoffen, Öl, Mineralölprodukten, Chemikalien mittels Rohrleitungen, Kraftfahrzeugen, insbesondere Tankkesselwagen und Lastkraftwagen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Tanks; Dienstleistung eines Labors; Dienstleistung eines Ingenieurs, Chemikers; Analyse-, Beratungs-, Konsultations- und Designdienstleistung im Zusammenhang mit der Herstellung, Handel und Anwendung von Mineralölprodukten; Anlagenbau, Anlagenwartung, Schlosserei; elektrische Meß- und Regelinstrumente und -apparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Bauwesen, Bau, Reparatur und Instandhaltung von Raffinerien; Forschung und Entwicklung; chemische Mittel sowie Apparate, Instrumente und Geräte zur Gewinnung von Kraftstoffen sowie zur Erhöhung des Wirkungsgrades von Kraftstoffen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Sortierung, Verbrennung, Reinigung, Deponierung und Recycling von Abfällen; Immobilienhandel

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398437831
Registernummer	39843783

Anmeldedatum	03. August 1998
Veröffentlichungsdatum	07. Januar 1999
Eintragungsdatum	26. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist	07. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist	07. April 1999
Ablaufdatum	31. August 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Mai 2009	200900165330	5f	Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2005	200503374725		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2003	200302808398		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 1999	199901959798		Löschung, Marke teilweise geloescht
11. August 1999	199990014105		RAW: Berichtigung
26. November 1998	199801716209		Eintragung, Marke eingetragen
26. November 1998	199801716699		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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