Betula made in Germany Logo (DPMA, 02.05.1998)
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Die Deutsche Marke Betula made in Germany wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Fünf Farben und mehr #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398243190 |
| Registernummer | 39824319 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. August 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. September 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2008 |
Markeninhaber
53545 Linz
DE
Markenvertreter
53115 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Einlegesohlen, Fuß- und Schuheinlagen, auch mit anatomisch geformtem Fußbett und in Form vollplastischer oder thermoplastisch verformbarer Einlagen; orthopädische Fußformen, orthopädische Schuhoberteile und orthopädische Schuhwaren; Schuhoberteile und Schuhbodenteile, insbesondere ganz oder teilweise hergestellt aus Latex, Kautschuk, Polyamid und anderen Plastikmaterialien, einschließlich Geweben (Halbfertigprodukte); Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Säcke, Beutel, Rucksäcke, Aktentaschen, Tragetaschen, Bücher- und Schultaschen (vorstehende Waren aus Leder, Kunstleder, Textilien und Kunststoffen); Behältnisse, nämlich Reisenecessaires (Lederwaren); nicht-orthopädische Schuhwaren, insbesondere Gesundheitsschuhe und -sandalen, Schuhe, Stiefel, Halbstiefel und Sandalen, Slipper und Clogs sowie Freizeitschuhe, Sportschuhe und Golfschuhe; Teile von Schuhwaren, nämlich Innen- und Laufsohlen, Absätze und Schuhoberteile; Fuß- und Schuheinlagen sowie Einlegesohlen mit und ohne Fußbettung, Handschuhe; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidung, Strickwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsaccessoires, nämlich Kopf-, Hals- und Schultertücher, Schals, Kapuzen, Schweißbänder, Handschuhe, Strumpfhosen, Socken und Gürtel; Schnürbänder, Verschlußteile für Schuhe, insbesondere Schnürhaken, Schnürösen, Dorn- sowie Klappschnallen und Spangen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2009 | 200900063613 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. April 2001 | 200102295909 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. August 1998 | 199801658116 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. August 1998 | 199801658438 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398243190