39804112 Logo (DPMA, 28.01.1998)
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Die Deutsche Marke 39804112 wurde als Bildmarke am 28.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398041121 |
| Registernummer | 39804112 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2008 |
Markeninhaber
78224 Singen
DE
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme, soweit in Klasse 09 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Stadtführer, Ansichts- und Wanderkarten, Zeitungen, Zeitschriften; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer sowie Taschen und Gepäckstücke, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Tassen und Teller, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilbeutel, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Hosen, Jacken, T-Shirts, Sweatshirts, Regenbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen; Spiele, Spielzeug, insbesondere Gesellschaftsspiele, Puppen, Plüschtiere und -figuren, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Liköre und Sekt; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunkwerbung; Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Organisation und Durchführen von Touristenreisen und Touristenbesichtigungen; Dienstleistungen eines Fremdenverkehrsbetriebs; Dienstleistungen eines Reisebüros; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Durchführen und Organisation von Theater- und Kinovorstellungen sowie von Konzerten; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen auf dem Gebiet des Sports, der bildenden und darstellenden Kunst sowie der Musik; Rundfunk- und Fernseh-Unterhaltungssendungen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen, insbesondere Betreiben von Touristenheimen und Hotelleriebetrieben; Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2008 | 200800734096 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Mai 1998 | 199801608365 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Mai 1998 | 199801608655 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398041121