EE-MOZART

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EE-MOZART wurde als Wortmarke am 06.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397204787
Registernummer 39720478
Anmeldedatum 06. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 10. September 1998
Eintragungsdatum 11. August 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Markeninhaber


70806 Kornwestheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 14 42
Elektrische, elektromechanische und elektronische Warn- und Frühwarngeräte für Verkehrsteilnehmer, für Verkehrseinrichtungen, für Gleisanlagen, für Bahnbetriebe und für Industriebetriebe; automatische Warngeräte; akustische und optische Alarmgeräte; akustische und optische Sensoren; akustische, optische, pneumatische und sensitive Signalgeber-, Anzeige- und Signalgeräte; Schlüsselschalter; Typhon, Warnwesten, Funkgeber- und Funkempfangsgeräte, Energieversorgungsgeräte, Überfahrkontaktgeräte, Relais und Körperschalldetektoren; Meßinstrumente für wissenschaftliche Zwecke; seismische Signalaufnehmer; Meßwertaufnehmer; Datensichtgeräte; aus Infrarot- und Ultraschall-Signalübertragungs- und empfangsgeräten bestehende Anlagen; elektrische und elektronische Schaltungsplatinen; Zählgeräte; Steuerungs- und Regelgeräte; Betriebserfassungsgeräte und daraus bestehende Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Fachberatungen und Planungen im technischen Bereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2008 200800081019 5f Löschung, Marke geloescht
20. April 2007 200701124027 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2001 200102356989 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2000 200002140403 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 1998 199801654643 Eintragung, Marke eingetragen
11. August 1998 199801655220 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397204787