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Waren und Dienstleistungen

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elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), fotographische, Film-, optische, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Pappe (Karton) und Waren aus Pappe sowie Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); batteriebetriebene Zahnbürsten; Zahnbürsten, Haushaltswaren, nämlich Tafelgeschirr; Gläser und Gefäße zum Trinken; Tassen; Becher, Krüge; Haushalts-Boxen zum Frischhalten von Lebensmitteln, Kochgeschirr; Geschirr; Schüsseln, Schalen; dekorative Behälter, nicht aus Metall; Mülleimer; Untersetzer; Allzweck-, Seifen-, Nahrungs- und Getränkebehälter; China-, Kristall-, Glas- und Porzellanfigurinen; Seifenhalter; Tabletts; Erziehung; Ausbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Brillen, Sonnenbrillen sowie Etuis hierfür; bespielte Audio- und Videobänder, Discs und Kassetten, die sich auf Informationen, Erziehung, Unterricht, Musik und Unterhaltung beziehen; Musik-Schallplatten; unbespielte Audio- und Videobänder, Kassetten und Discs; Audio-, Video- und Kamera-Ausrüstungen, nämlich Kameras; unbelichtete Filme; Stereoanlagen; CD-Spieler sowie CD-Aufnahmegeräte; Tonbandapparate und Kassettenrecorder; Fernseher und Monitore, Videorecorder; Radios; Lautsprecher; Kopfhörer; Batterien; Tuner; Receiver; Verstärker; Equalizers; Telefone; Anrufbeantworter; auf Discs, Patronen und Bändern gespeicherte Computerprogramme zur Verwendung im Bereich des Sports, der Erziehung und Unterricht und Unterhaltung; Papier und Papierwaren, nämlich Geschäftskarten; Schreibwaren; Ausschneidefiguren aus Papier; Geschenkpapier; Partyartikel, nämlich Partyhüte, Kuchendekorationen und Tischwäsche aus Papier; Bilder, Poster, gerahmte und ungerahmte Fotographien; Veröffentlichungen, nämlich Bücher, Magazine, Informationsblätter und Bulletins; Adressbücher; Foto- und Briefmarkenalben; Banner aus Papier; Comicbücher und Comicstrips für Tageszeitungen; Cartoons; schwarze Bretter; Kalender; Kugelschreiber und Bleistifte; Federtaschen; Radiergummis; Textmarker; Buntstifte; Kreide; Kunst- und Handwerksmalsets; Gruß-, Notiz-, Blanko- und Spielkarten; Schreib- und Notizpapier und -blöcke; Notizbücher; Buchumschläge; Bilderbücher zu Unterrichtszwecken; Abziehbilder; Schreibtischsets und Schreibtisch-Organisierer; Papierservietten; Kosmetiktücher aus Papier; Papiertücher; Platzdeckchen aus Papier; Briefmarken und Rubbelbildern; Bekleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder, einschließlich Sportbekleidung; Aufwärm-Anzüge; Jogginganzüge; Sweat-Anzüge; Sweathosen und Sweatshirts; Bodysuits; Trikots, Gymnastikanzüge; Beinwärmer; Wasser-Anzüge; Skianzüge; Skihosen; Skilatzhosen; Skijacken; Strand- und Badebekleidung; Anzüge; Hosen; Jeans; Shorts, Sweatshorts; Gymnastikshorts; Tops; Jacken; Mäntel; Sportmäntel; Hemden; Sporthemden; T-Shirts; Strickhemden; Pullover; Sweatshirts; Westen; Pullunder; Blazer; Overalls; Spielanzüge; Übermäntel; Parkas; windundurchlässige Jacken; Lederjacken; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Slipper; Sportschuhe; Basketballschuhe; Freizeitschuhe; Kopfbedeckungen; Hüte; Kappen; Schirmmützen; Baskenmützen, Stirnbänder; Schweißbänder; Armbänder; Ohrenschützer; Halsbekleidungsstücke, Krawatten, Halstücher, Schals; Nachtwäsche; Morgenröcke; Schlafanzüge; Nachthemden; Regenbekleidung; Handschuhe; Fäustlinge; Galoschen; Freizeitbekleidung; Unterwäsche; Höschen; Unterhosen; Boxershorts; Unterhemden; Strumpfhalter; Strumpfwaren; Socken; Gürtel aus Stoff; Kostüme; Schürzen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Basketbälle, Basketballkörbe, Skateboards, Figuren, Figurinen und Zubehör hierfür; Sportbrillen, Aktionsspielzeuge und Zubehör hierfür, Sportbälle, Feldspiel-Bälle, Kunsthandwerkspuppen- und Figurinenbastelsätze; Spielzeugbänke, Spielzeuge für die Badwanne, Multi-Aktionsspielzeuge für Kinder, Wasserspritzspielzeuge, Spielzeugfahrzeuge, Spielzeuge zum Ausziehen, Aktions-Geschicklichkeitsspiele, Brettspiele, Karten-Spiele (nicht Spielkarten), elektronische Spiele mit Speichereigenschaften, nämlich in der Hand zu haltende Einheiten mit einer Beobachtungsfunktion, in der Hand zu haltende Einheiten zum Spielen mit elektronischen Spielen und Videospielen, Video-Output-Automaten, Münzspielautomaten und nicht mit Münzen zu bedienende Tischspiele, Flipperautomaten, flipperähnliche Automaten, Computerspiele, Computerspielprogramme, Puzzlespiele, mechanische Spielzeuge, batteriebetriebene Spielzeuge, Puppen und Marionetten sowie deren Zubehör, Drachen, Partyscherze aus Papier und Plastik in Form von kleinen Spielzeugen und Geräuschmachern, Steif- und Plüschtiere, Gummi-Quietsch-Spielzeuge, Musikspielzeuge, aufblasbares Spielzeug für die Badewanne, zum Schwimmen und zum Daraufsitzen; Christbaumschmuck; Unterhaltung, insbesondere Kinofilme, Herstellung und Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, bespielten Videokassetten, Bändern und Discs; Malbücher und Kinderbücher; Badebekleidung; Poloshirts; Sandalen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395506913
Registernummer	39550691

Anmeldedatum	12. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum	20. Dezember 1996
Eintragungsdatum	11. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist	20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist	20. März 1997
Ablaufdatum	31. Dezember 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. August 2016	201620657404	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014	201400359275	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2013	201300155048	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2006	200603525119		Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2006	200603521764		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Dezember 2005	200503487902		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 1996	199601240552		Eintragung, Marke eingetragen
11. September 1996	199601240948		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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