ATM

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ATM wurde als Wortmarke am 25.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395348781
Registernummer 39534878
Anmeldedatum 25. August 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 12. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. August 2005

Markeninhaber


Mountain View Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere bespielte CD-ROMs, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Hand- und Lehrbücher für Benutzer von Computersoftware; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. August 2006 200605520940 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juli 1996 199601215102 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 1996 199601215462 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395348781