SCHWEISSRING Logo (DPMA, 05/18/1995)
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The German trademark SCHWEISSRING was filed as Word and figurative mark on 05/18/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/15/1996.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles containing one or more letters #Letters presenting a special form of writing #Two predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 395212332 |
| Register number | 39521233 |
| Application date | May 18, 1995 |
| Publication date | July 20, 1996 |
| Entry date | April 15, 1996 |
| Start of opposition period | July 20, 1996 |
| End of the opposition period | October 21, 1996 |
| Expiration date | May 31, 2005 |
Trademark owner
68169 Mannheim
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
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Durchführen von Werbeveranstaltungen für Dritte, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Durchführen von Kostenanalysen; Durchführen von Sicherheitsprüfungen in der Schweißtechnik; Vermittlung von Lizenzen und technischem Know-how; Zusatz- und Zubehörprodukte für die Schweiß- und Drucklufttechnik, soweit in Klasse 1 enthalten, nämlich Lichtschutzsalben, Flammschutzpasten, Maschinen-Kühlemulsionen, Lötwerkstoffe, nämlich Flußmittel, Lötwasser, Antiflußmittel; Specksteingriffel, Ölkreide, Rißprüfmittel; Zinksprays, Zinkpasten, Edelstahlsprays, Aluminiumsprays, Härtepulver, Trennsprays, Trennmittel-Konzentrate, Anti-Spriter-Fette, Lecksuch-Sprays, Edelstahlbeizen, Aluminiumbeizen, Beizneutralisierer, Metallreiniger, Schweißgase, Kunststoff-Schweißzusatzwerkstoffe; Rostschutzmittel, Metall-Spachtelmassen; Lötwerkstoffe, nämlich Hartlote und Weichlote aus unedlen und/oder edlen Metallen; Aluminium-Klebeband zur Schweißbandsicherung; Schweißdrähte in Stäben, Schweißdrähte gespult, Fülldrähte, UP (Unter Pulver)-Drähte, UP-Schweißpulver, vorgenannte Waren aus metallischen Werkstoffen; Schweißerschutzvorhänge, fahrbare Schweißerschutzwände, vorgenannte Waren aus Metall; Edelstahl-Schleifvliese; Schweiß-, Schneide-, Löt- und Druckluftgeräte, -vorrichtungen, -maschinen und Zubehör hierzu, nämlich Schweißbrennergarnituren, Schneidbrennergarnituren, Handschweißbrenner, Handschneidbrenner, Maschinenschweißbrenner, Maschinenschneidbrenner, Schweißeinsätze, Ringbrenner, Profilbrenner, Fugenhobel, Fugenhobeldüsen; Nietkopf-Schneiddüsen, Schweißdüsen, Heizdüsen, Bremsschneiddüsen, Anwärmbrenner, Anwärmdüsen, Entrostungsbrenner, Brennschneidmaschinen, optische Abtastgeräte, Reinigungsbohrer, Führungswagen, Rundführungen, Rohrbrennschneidvorrichtungen, vorgenannte Waren sowie Teile hiervon auf dem Gebiet der Autogenschweißtechnik; Stahlflaschenwagen, Flaschenbatterien, Depots, zentrale Gasversorgungsanlagen, Schlauchaufroller, Kabelaufroller, vorgenannte Waren sowie Teile hiervon auf dem Gebiet der Autogenschweißtechnik und soweit in Klasse 7 enthalten; Metall-Inert-Gas-/Metall-Aktiv-Gas-Schweißpistolen-Garnituren gas- bzw. wassergekühlt, Metall-Inert-Gas-/Metall-Aktiv-Gas-Automatenschweißbrenner und -Absaugschweißbrenner, Wolframelektroden-Anschleifgeräte, Tungsten-Inert-Gas-Handschweißbrenner, Tungsten-Inert-Gas-Maschinenschweißbrenner, Plasma-Schweißbrenner und -Schneidbrenner, sowie Teile vorgenannter Waren; Punktschweißgeräte, Punktschweißzangen, Anspitzer für Punktschweißelektroden, vorgenannte Waren sowie Teile hiervon auf dem Gebiet des Punktschweißens; Bolzenschweißgeräte, Bolzenschweißpistolen, Schweißbolzen, Prozeßsteuergeräte für Bolzenschweißung, vorgenannte Waren sowie Teile hiervon auf dem Gebiet der Widerstandsschweißtechnik; Kunststoff-Schweißgeräte, insbesondere elektrische Kunststoff-Schweißgeräte, Schweißspitzen; Vorrichtungen und Geräte auf dem Gebiet der Schweißtechnikautomatisierung, nämlich Orbitalschweißvorrichtungen, Drehtische, Schweißdrehtische, Längsnahtschweißvorrichtungen, Kaltdrahtzufuhrvorrichtungen,; Materialzu- und -abführvorrichtungen; Schweißhalbautomaten, Schweißvollautomaten, Schweißroboter, Schweiß-Längsfahrwerke, Kaltdrahtzufuhrgeräte, Programm-Steuergeräte, Brennerstative, Schweißhilfsvorrichtungen, Rollenbock-Drehvorrichtungen, Drehkipptische, Kompressoren, Aufhängevorrichtungen für Werkzeuge, nämlich Balancer und Federzüge; Trennscheiben, Schruppscheiben, Fiberscheiben, Schleifpapier, Edelstahl-Schleifvliese, Schleifmopteller, Nadelentroster, Schweißkantenformer, Zwischenschlauchpakete, Drahtvorschubrollen, als Maschinenteile; Rohr-Schutzgaszylinder; Druckluftaufbereitungsgeräte und -einrichtungen, nämlich Druckluftleitungseinrichtungen, nämlich Leitungskupplungen, Endstückkupplungen, Anschlußkupplungen, Druckluftarmaturen, Luftöler, Filter; Druckminderer; Kältetrockner, Öl-/Wassertrenner, Einzelflaschensicherung, Flaschenkupplungen, Gassparautomaten, Autogenschläuche, Ventile, Schlauchklemmen, Schlauchverschraubungen, Schnellverschlußkupplungen, Manometer, Schweißspiegel, Stahlflaschen für Druckgase, Leitungs-Kupplungen, Öler, Filter, sowie Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Druckluftwerkzeuge; Garagendienstgeräte, nämlich Lufteinfüllpistolen; handbetätigte Geräte und Werkzeuge auf dem Gebiet der Schweiß- und Drucklufttechnik, nämlich Polzwingen, Masseklemmen, Schutzgas-Schweißerzangen, Absetzzangen, Gripzangen, Gehrungszangen, Lötwerkzeuge sowie Teile hiervon nämlich Löteinsätze, Anwärmeinsätze; Gasanzünder, Schlackenhammer, Arcair Fugenhobel, Beizpinsel, sowie Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten; Wolframelektroden; Punktschweißelektroden; Geräte und Zubehör auf dem Gebiet des Schweißarbeitsschutzes, nämlich Schweiß-Gesichtsschutzmasken, Schweiß-Gesichtsschutzschilder, Arbeitshandschuhe, Schweißerhandschuhe, Hitzehandschuhe, Schweißerschürzen, Schweißerärmel, Schweißergamaschen, Schweißeranzüge, Säureschutzbekleidung, Schweißerjacken, Schweißerhosen, Schutzschuhe, Gehörschutzstöpsel, Kapselgehörschutz, Atemschutzmasken, Schweißermützen, Vorrichtungen und Geräte der Arbeitsplatzgestaltung in der Schweißtechnik, nämlich Wandschwenkarme, Säulenschwenkarme, Schweißtische, Schneidtische, Schweißerschutzvorhänge, Schweißerschutzlamellen, Schweißschirme, sowie Teile vorgenannter Waren; Schweiß-, Schneide-, Löt- und Druckluftgeräte, -vorrichtungen, -maschinen und Zubehör hierzu, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Lötkolben, Lötpistolen und Lötcenter, Autogen Lötkolben, vorgenannte Waren sowie Teile hiervon auf dem Gebiet der Löttechnik; elektrische Schweißgeräte, insbesondere Schweißtransformatoren, Schweißgleichrichter, Schweißinverter, Lichtbogen-Schweißgeräte, Metall-Inert-Gas/Metall-Aktiv-Gas-Schweißgeräte, Tungsten-Inert-Gas-Schweißgeräte, Plasma-Schweißgeräte, Plasma-Schneidgeräte, UP-Schweißstromquellen, Geräte zur elektronischen Nahtkontrolle einschließlich Teile vorgenannter Waren, optische Abtastgeräte, sowie Elektro-Schweißzubehör, nämlich Schweißkabelkupplungen, Netzkabelkupplungen, Schweißkabelstecker, Netzkabelstecker, Schweißkabel, Netzkabel, Elektrodenhalter, Polmagnete, Kabelschuhe, Handschweißschilder, Kopfschweißschilder, Schweißschutzgläser, Schweißbrillen, Schleifbrillen, Brillenvorhänger, Schweißvorhänge, Schweißnahtlehren, Winkelmagnete, Temperaturmeßkreide, Schweißthermometer, Kohleelektroden für Fugenhobel, Sicherungsautomaten, Elektrodentrockner, Schweiß-Schutzabdeckungen, Schweißperlenfang, Schweißnahtleuchten,; Schweiß-Handfernsteller, Schweiß-Fußfernsteller, Drahtvorschubkoffer, Drahtvorschubgeräte, Schweiß-Handfernbedienungseinheiten, Programmvorwahlgeräte, Kompaktbuchsen, Gasmengenmesser, Metall-Inert-Gas/Metall-Aktiv-Gas-Automatenschweißbrenner und -Absaugschweißbrenner, Kunststoff-Schweißgeräte, insbesondere elektrische Kunststoff-Schweißgeräte, Schweißspitzen, Kunststoff-Schweißzusatzwerkstoff; Manometer; Schweißzusatzwerkstoffe, nämlich Stabelektroden; Sondervorrichtungen für die Schweißtechnik, nämlich Schweißroboter einschließlich ihrer Zusatzgeräte, nämlich Steuereinrichtungen, Materialzu- und -abführgeräte sowie Teile aller vorgeannnter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Garagendienstgeräte, nämlich Reifenfüllmesser; Vorrichtungen und Geräte der Arbeitsplatzgestaltung in der Schweißtechnik, nämlich Schweißrauchabsauggeräte, Schweißrauchfilter, Schweißrauchabsauganlagen, Ventilatoren, Pistolenschweißrauchabsaugungseinrichtungen, Lötrauchabsaugungseinrichtungen, Elektrostatfilter, Hochvakuumfilter, sowie Teile vorgenannter Waren; Kältetrockner, Öl-/Wassertrenner, Wasserumlaufkühlgeräte; Infrarot-Strahler, Propan-Heizgeräte sowie Teile vorgenannter Waren; elektrische Heizgeräte für Acetylen; Schläuche für die Verwendung auf dem Gebiet der Schweiß-, Schneide-, Löt- und Drucklufttechnik (nicht aus Metall); Schweißerschutzvorhänge, fahrbare Schweißerschutzwände, Schweißerschutzlamellen, Schweißerschutzwandsysteme, Schweißerschirme, Lärmschutzwände sowie Teile vorgenannter Waren; Schweißerzelte; Durchführen von Reparaturen auf dem Gebiet der Schweiß-, Schneide-, Löt- und Drucklufttechnik; Durchführen von Kundenschulungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 21, 2006 | 200603562518 | Deletion, Marke geloescht | |
| November 29, 2001 | 200102458473 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| April 15, 1996 | 199601175121 | Registration, Marke eingetragen | |
| April 15, 1996 | 199601175616 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 10395212332