39517194

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39517194 wurde als Bildmarke am 21.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schlangen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395171946
Registernummer 39517194
Anmeldedatum 21. April 1995
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 10. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 30. April 2005

Markeninhaber


67227 Frankenthal
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 16 24 25 28 35 37 41 42
Armaturen aus Metall, nämlich Schieber, Klappen, Ventile, Hähne zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige und gasförmige Medien; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, aus Pumpen und Motoren zusammengesetzte Aggregate; Ton- und Datenträger, belichtete Filme, Computerzubehör, nämlich Mäuse, Disketten, Diskettenboxen, CD-ROMs, CD-ROM-Boxen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Schreib- und Bürobedarf, Malwaren, Computerzubehör, nämlich Mousepads und Diskettenaufkleber; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke; Spielwaren; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen, Werbung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Überprüfung, Montage, Reparatur, Wartung und Vermietung der unter Klassen 6, 7 und 11 vorgenannten Waren; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Prospekten und sonstigen Druckschriften; Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen und Programmteilen im Bereich der Datenverarbeitung, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2006 200603545270 Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 1996 199601282258 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1996 199601282541 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395171946