30779174 Logo (DPMA, 11/26/2007)
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The German trademark 30779174 was filed as Figurative mark on 11/26/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/17/2008.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in cyrillic characters (russian, bulgarian, etc.)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 307791742 |
| Register number | 30779174 |
| International trademark | No. IR982417, July 1, 2024 |
| Application date | November 26, 2007 |
| Publication date | April 18, 2008 |
| Entry date | March 17, 2008 |
| Start of opposition period | April 18, 2008 |
| End of the opposition period | July 18, 2008 |
| Expiration date | November 30, 2027 |
Trademark owner
88046 Friedrichshafen
DE
goods and services
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Einsatzstähle und daraus hergestellte Zwischenprodukte, nämlich Rohblöcke, Vorblöcke, Knüppel, Halbzeuge, Walzknüppel, Stangen, Stabstahl, Rohre, Blankstahl, Schmiedeteile, Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedeteile, Formteile und daraus hergestellte Waren aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft; Baumaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Antriebe und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte und Industrieroboter; mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft, sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe, außer für Landfahrzeuge; Aufzugsgetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Räder, Ventile und Bremsen als Teile von Maschinen, maschinelle Werkzeuge zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern; Teilgeräte (Maschinenteile) an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe und Getriebeteile für Schiffe, Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller; Schiffsantriebe, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, soweit in Klasse 9 enthalten; audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollapparate für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsapparate für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und daraus bestehende Anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und elektronische Flugsteuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder; Diagnose- und Testgeräte für elektronische Steuersysteme von Kraftfahrzeugen; elektronische Steuerungs- und Regelungsgeräte für Antriebskomponenten für Schiffe und Boote; Materialprüfinstrumente und -maschinen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Getriebe, Schaltgetriebe, Synchron- und Lastschaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Achskomponenten, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder, Bremsen, Schaltkupplungen und Kupplungen und daraus bestehende Systeme, Nebenabtriebe, Achsgetriebe, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenker, Radgelenke, Vierpunktlenker, Dreieckslenker, Achsstreben, Radgelenke, elektrische, elektro-hydraulische, hydraulische und mechanische Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungszubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Radantriebe, Elektroantriebe und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien
17
Kautschuk, Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Gummipuffer für Fahrzeuge, Fahrwerke, Motoren, Antriebe und deren Teile, soweit in Klasse 17 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere Stücklisten, Materialstämme, Dokumente, Bildtafeln, Bestelllisten, Ersatzteilkataloge und Kundendienstinformationen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung von Versicherungen und Versicherungsberatung
37
Bauwesen; Installationsarbeiten; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und deren Teilen, Getrieben, Schaltgetrieben, Automatgetrieben, stufenlosen Automatgetrieben, hydrodynamischen und hydrostatischen Getrieben, Verteilergetrieben, Achsen, Differenzialen, Fahrwerksteilen, Drehmomentwandlern, Kupplungen und Retardern; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an elektrischen und elektronischen Mess-, Steuer- und Regelgeräten, wissenschaftlichen, elektrischen, fotografischen, optischen, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuellen Telekommunikations- und Telematikapparaten und -instrumenten, Fernsteuerungen, Monitoren, Parabolantennen, Modems, Dekodern, Kodierern, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräten zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitalen Endgeräten, elektronischen Apparaten und Instrumenten, nämlich Datenverarbeitungsgeräten und -ausrüstungen, Computern, Telematikapparaten, -instrumenten und -anlagen, Computerperipheriegeräten einschließlich Speichern, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräten zur simultanen Programmierung, Magnetaufzeichnungsträgern, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Hubschraubern, Drehflüglern, Fahrzeugen und deren Teilen; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder (ausgenommen Software); Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Schiffsantrieben, Oberflächenantrieben, Getrieben und Getriebeteilen für Schiffe, an Teilen des Antriebstranges zwischen Getriebe und Propeller, nämlich Kupplungen, Propellerwellen und Flansche; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Computerhardware
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, auf Informationen im Internet und auf ein weltweites Computernetzwerk, sowie von Plattformen und Portalen im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Fahrzeuge und deren Teile, Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen und Retarder, für elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, wissenschaftliche, elektrische, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und -anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen, für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder
45
Rechtsberatung und -vertretung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 25, 2017 | 201620778988 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 31, 2017 | 201700012642 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 19, 2008 | 200800094676 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 17, 2008 | 200800007512 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10307791742