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Die Deutsche Marke BIHLER wurde als Wortmarke am 10.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307235920 |
| Registernummer | 30723592 |
| Internationale Marke | Nr. IR977331, 23. November 2024 |
| Anmeldedatum | 10. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. September 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
87642 Halblech
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen für Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinelle Apparate und Einrichtungen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Herstellung von Vor- und/oder Endprodukten für die Metall- und Kunststoffindustrie; Generatoren für Erzeugung von Energie soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Antrieb von Maschinen; Maschinen zur Gewinnung von Energie; Elektro-Generatoren; Industrieroboter (Maschinen); Maschinengehäuse; Stanz- und Biegeautomaten, insbesondere Schnellstanz- und Biegeautomaten; Montageautomaten, Materialhaspeln, maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für die Draht-/Bandverarbeitung und -montage, Gewindeschneidautomaten, Motorhaspeln, Materialrichtmaschinen und maschinell angetriebene Materialrichtapparate, Drahtrichtmaschinen für feine Drähte, Schweißautomaten und -maschinen, insbesondere Widerstands-, Kontakt- und Bandschweißmaschinen; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Maschinen und Apparate zur Laserbeschriftung von Werkstücken, Maschinen und Apparate zum Beschichten von Werkstücken
9
Datenverarbeitungsgeräte und Computer (einschließlich Betriebssystemen); Computer-Software; Datenträger zur Speicherung von Computer-Software, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; elektronische Überwachungs- und Steuergeräte, insbesondere für Maschinen und Apparate; CAD-Systeme (Software); Laser, ausgenommen für medizinische Zwecke; CNC-Steuerungen für Apparate und Maschinen, insbesondere für Stanz- und Biegeautomaten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton-, Bild und elektronischen Daten; wissenschaftliche, Mess-, Säge-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Handbücher und Bedienungsanleitungen, Verzeichnisse, Berichte und Zeitschriften; Kalender, Adressbücher, Notizbücher sowie persönliche Aufzeichnungen und Daten; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Architekturmodelle von Maschinen und Apparaten
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten, Marktforschung, Marktanalysen; Marktprognosen; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchisingkonzepte; Geschäftsführung einschließlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensberatung und -verwaltung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken betreffend Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten
36
finanzielle Beratung, einschließlich Finanzierungsberatung; Schätzung von Industrieanlagen sowie dazugehörigen Immobilien; Schätzung von Reparaturkosten (Wertermittlung); Vermittlung von Krediten und Unternehmensfinanzierungen; Vermittlung von Versicherungen; Vermittlung von Verträgen über Anpassung und/oder Veräußerung von Industrieanlagen und dazugehörigen Immobilien; finanzielle Beratung für Franchisingkonzepte; Investmentgeschäfte, Leasing; Mergers und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmens sowie Unternehmensbeteiligungen
37
Installationsarbeiten; Reparaturwesen soweit in Klasse 37 enthalten; Vorrichtungs- und Anlagenbau für Dritte; Montage, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von transportablen Bauten, Raumzellen, gekühlten/beheizten Räumen und deren Teilen; Vermietung von Industrieanlagen und -maschinen; Auskünfte über Reparaturarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Industriemaschinen und Fertigungsanlagen (einschließlich Motoren)
39
Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Transport von Gütern, insbesondere von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen mit Binnenschiffen, Eisenbahnen, Fährschiffen, Kraftfahrzeugen, Lastkähnen und/oder Lastkraftwagen; Vermietung von Lagercontainern und Lagern; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Dienstleistungen eines Transportmaklers; Einpacken von Waren; Auskünfte über Transportangelegenheiten
40
Werkzeug- und Maschinenbau, einschließlich Prototypenbau für Dritte; Materialbearbeitung; Beschichtung von Materialien
41
Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Workshops (Ausbildung) sowie Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke
42
Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Verfahrensingenieurs, Maschinenbauers, Technikers; technische Projektierung von industriellen Anlagen und Maschinen; wissenschaftliche und industrielle Forschung sowie Durchführung wissenschaftlicher Recherchen; Entwicklung von technischen Nutzungskonzepten für Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Erstellung technischer Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus, der Technik sowie der Verfahrenstechnik; Qualitätsprüfung; technische Beratung einschließlich technischer Projektplanung; technische Beratung für Franchisingkonzepte; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2021 | 202100110005 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2016 | 201620528402 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. September 2016 | 201620691116 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2015 | 201520283550 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. August 2013 | 201300254649 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2010 | 201000495272 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Oktober 2007 | 200701160273 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Mai 2007 | 200701148331 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307235920