BUSSE

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BUSSE wurde als Wort-Bildmarke am 07.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307156230
Registernummer 30715623
Anmeldedatum 07. März 2007
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2007
Eintragungsdatum 15. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. März 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Imprägniermittel für Leder, Sattlerwaren und für Textilien
3 Pflegemittel für Leder, Sattlerwaren und für Textilien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für Pferde, Haarwässer, insbesondere für Pferde, Zahnputzmittel, insbesondere für Pferde
5 Bandagen für gesundheitliche und Verbandszwecke, insbesondere für Pferde; Hufkitte
6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Anbindeketten, Haken und Ketten aus Metall für Stall und Sattelkammer
8 Scheren; Messer; Verziehmesser; Schweißmesser; Hufkratzer, insbesondere zum Reinigen von Hufen aus Gummi
9 Schutzhelme, insbesondere Reitkappen; Reflektoren für Kleidung und Reitkappen; Schutzwesten, Sicherheitswesten für den Reitsport
10 elastische Bandagen, orthopädische Gelenkbandagen, insbesondere für Pferde
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18enthalten, insbesondere Rucksäcke, Taschen für Stiefel und Sakkos; Regenschirme; Sattler-, Riemer- und Täschnerwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Reitsättel; Trensen; Halfter; Satteldecken; Zaumzeug; Sattelgeschirr; Steigbügel; Pferdedecken; Schabracken; Gamaschen und Transportgamaschen für Pferde; Pferdehalfter; Führleinen für Pferde; Stricke für Pferde; Gummieinlagen für Steigbügel; Longiergurte (Zaumzeug), insbesondere aus Leder und Textil; Pferdedeckengurte, insbesondere aus Leder und Textil; Sattelgurte; Steigbügelriemen aus Kunststoff; Maulkörbe; Augen- und Ohrenschutz für Pferde aus Textilnetzen; Gebissscheiben für Pferde aus Leder, Gebissscheiben für Pferde aus Gummi; Hufglocken; Anbindeketten aus Gummi (Zaumzeug); Gebisse aus verschiedenen Metallen (Zaumzeug); alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; Steigbügel aus Metall; Steigbügeleinlagen aus Metall
20 Kisten, nicht aus Metall; Anschlagtafeln aus PVC; Hocker aus PVC
21 Bürsten zur Pflege des Pferdes; Pferdebürsten; Schwämme; Handschuhe zum Waschen und zur Pflege, nämlich Bürsten- und Noppenhandschuhe zur Pferdepflege, soweit in Klasse 21 enthalten; Eimer; Tröge und Futterkrippen (hier aus Kunststoff)
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Reiterbekleidung und Reithosen; Schuhwaren, insbesondere Reitstiefel, Reitschuhe; Reithandschuhe, Chaps; Lederhosen für Reiter
28 Spiele; Spielzeug; Hufeisenspiele; Stofftiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2017 201700391022 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juni 2015 201520115803 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2007 200701190068 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juli 2007 200701230663 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2007 200701106872 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307156230