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Die Deutsche Marke GEMÜ SWISSCLEAN wurde als Wortmarke am 22.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307122417 |
| Registernummer | 30712241 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juli 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Ventile aus Metall; Prozess- und Regelventile aus Metall; Proportionalventile aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Rohrverbindungen, Rohrleitungs- und -formteile aus Metall zur Dosierung von Fluiden; Bauteile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
7
Ventile, Klappen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien als Maschinen und deren Teile soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik
9
Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln und Kontrollieren von Fluiden; Armaturen als Mess- und Regelinstrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Mess- und Überwachungsgeräte; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 9 enthalten; Filter als Teile von Analysegeräten für Laborzwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuergeräte für medizinische Geräte und Instrumente
10
Geräte, Instrumente und medizinische Erzeugnisse soweit in Klasse 10 enthalten; Formteile, insbesondere Formteile aus Kunststoff, vorzugsweise in Form von Spritzgussteilen, für medizinische Zwecke; mikrostrukturierte Formteile für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien); künstliche chirurgische Transplantate; Hähne, Klappen, Pumpen und Ventile für medizinische Zwecke; Serumfilter für medizinische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 10 enthalten; elektronische Diagnose-, Kontroll- und Operationsinstrumente für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700345608 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2014 | 201400126492 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2013 | 201300015074 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2008 | 200800387347 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Mai 2008 | 200701099836 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307122417