4 elements by max maier

DPMA DPMA 2006 Trademark registered

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The German trademark 4 elements by max maier was filed as Word and figurative mark on 12/19/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/03/2007. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Numerals presenting a special form of writing #Series of letters in different dimensions

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 306778572
Register number 30677857
Application date December 19, 2006
Publication date August 3, 2007
Entry date July 3, 2007
Start of opposition period August 3, 2007
End of the opposition period November 5, 2007
Expiration date December 31, 2026

Trademark owner


71636 Ludwigsburg
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Kassenstationen im Wesentlichen bestehend aus Registrierkassen oder Computerkassen und Preislesegeräten
11 Absorber- und Kompressor-Haushaltskühlschränke, Kältemaschinen und Verdampfer, gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, Speiseeisbereiter und -konservatoren für Haushaltszwecke sowie für gewerbliche Zwecke (Maschinen), Tiefkühltruhen für Gewerbe und Haushalt, Gefrierschränke, auch mit Glastüren, für Gewerbe und Haushalt, Ladenkühltheken, Kühlvitrinen, Kühlregale, Tiefkühlgeräte für den Lebensmittelverkauf, Milchkühltheken und -geräte, automatische Kühlmaschinen, Raumkühlanlagen, Klimageräte und -anlagen; Buffetanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Kühlschränken und -truhen, Schankarmaturen, Spülen und Herden; Eismaschinen und -apparate, Würfeleismaschinen, Eisschränke; Gefriertruhen, Getränkekühlapparate; Hausbars, mit eingebauten Kühlbehältern und Kühlaggregaten; Kühlhalteplatten und -wannen; gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, auch mit Glastüren, Weinkühlschränke, Fasskühler, Bierbars, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Fasskühler mit Bierausschankarmatur; Gemeinschaftskühlschränke, insbesondere mit abschließbaren Einzelfächern und abschließbaren Schubladen; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außer-Haus-Verpflegung, Hotellerie und Gastronomie, insbesondere als Module aufgebaute Wok-, Grill- und Pastastationen für Frontline Cooking, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus Kaffeemaschinen (elektrische); Abwaschbecken, Spülen; Barbecues; Belüftungshauben; Dunstabzugshauben; Drehspieße; Eismaschinen und -apparate, Eisschränke; elektrische Friteusen; Gefriertruhen, Getränkekühlmodule; Grillgeräte in Form von Küchengeräten, Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Heißwassergeräte, Heizplatten, elektrische Kaffeefiltergeräte; Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochplatten, Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume, Kühlschränke; elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Waffeleisen; Warmwassergeräte, Wasserkühlanlagen, Wasserzapfgeräte; Gläserspülvorrichtungen, Spülgeräte und -behälter; Bierausschanksäulen; multifunktionale Küchenblöcke; multifunktionale Heizgeräte; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftabsaugapparate als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; stationäre und mobile Luftabsaugapparate und -maschinen, Plasmageneratoren zur Geruchsvernichtung als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Spülsteine aus Metall, Abwaschbecken aus Metall und nicht aus Metall; Rundspülen und Rundspülbecken aus Metall und nicht aus Metall; angepasste Arbeitsbehälter aus Metall und nicht aus Metall zum Einhängen in Spülsteine, Spültische, Waschtische, Becken oder Rundspülen oder in Arbeitsplatten derselben
19 Spülsteine aus Stein oder Kunststein
20 Spültische (Möbel); Waschtische (Möbel), Spülsteinmatten, Arbeitsplatten (Möbel) für Spültische und Waschtische, Arbeitsplatten aus Metall und nicht aus Metall (Möbel) zum Auflegen auf Spülsteine, Becken oder Rundspülen; Arbeitsbehälter zum Einhängen in Spültische oder Waschtische, sämtliche vorgenannten Waren aus Holz und/oder Kunststoff; Buffetanlagen bestehend aus Unterschränken mit Schubfächern oder Einlagebrettern; Möbel, insbesondere Küchenmöbel; Speisenausgaben (Theken), Kassenstationen im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln; ungekühlte Ladentheken, Buffetanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Unterschränken und Schubfächern oder Einlagebrettern, Regalen; Hausbars, nämlich Wohnmöbel; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außer-Haus-Verpflegung, Hotellerie und Gastronomie, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln
21 Küchen-Accessoires, nämlich Töpfe, Pfannen und Gastronorm-Behälter sowie sonstige Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus Kaffeegeschirrspendern; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 22, 2016 201520376736 4 Extension, Verlaengert
December 6, 2012 201200405673 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 7, 2009 200900142529 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 30, 2007 200701209370 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 3, 2007 200701017557 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306778572