camoLINE

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke camoLINE wurde als Wortmarke am 26.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306593866
Registernummer 30659386
Internationale Marke Nr. IR952641, 16. Juli 2024
Anmeldedatum 26. September 2006
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 23. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 30. September 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Metallprofile, insbesondere Strangpressprofile aus Aluminium, Profilverbinder aus Metall, insbesondere aus Aluminium; unter Verwendung von Strangpressprofilen hergestellte Trag-, Gestell- und Schutzkonstruktionen aus Metall; Ansatzbauteile aus Metall für Trag-, Gestell- und Schutzkonstruktionen aus Metall, insbesondere Platten, Gelenkfüße, Lenk- und Bockrollen sowie Endstücke für Profile, soweit in Klasse 6 enthalten; Kleineisenwaren; Systeme, insbesondere Baukastensysteme aus vorgenannten Waren; vorgenannte Waren für industrielle Be- und Verarbeitungsmaschinen
7 Wälz- und Gleitlager, insbesondere Lager für Linearbewegungen wie Kugelbüchsen, Schienenführungen, Rollen- und Kugelumlaufschuhe; Wälzgetriebe, insbesondere Kugelgewindegetriebe, Planetenrollgetriebe und Schneckenrollgetriebe; Kugelrollen, Wälzlagerrollen, Wälzlagerkugeln, Lagerhülsen und Lagergehäuse sowie Wälzkörperkäfige und Lagerdichtungen; Wellenlager, Wellenunterstützungslager sowie Wellenböcke; Werkzeugmaschinenteile; maschinelle Geräte zum Zuführen von Werkstücken zu Werkstückbearbeitungsmaschinen sowie zu ihrem Abtransport, insbesondere Tische und Schlitten; in Verbindung mit Werkzeugmaschinen und Montagevorrichtungen arbeitende, maschinell angetriebene Handhabungsgeräte zum Ergreifen, Halten, Ablegen, Drehen, Schieben und Abnehmen von Werkstücken und Werkzeugen; pneumatisch, hydraulisch, mechanisch und/oder elektrisch betriebene Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen und für Werkstückzuführungsmaschinen; Fördersysteme, nämlich Gurt-, Band-, Ketten- und Rollenfördersysteme, Fließbänder, Förderketten, Hub-, Dreh- und Kippvorrichtungen, Hub-/Quereinheiten, Werkstückträger; Antriebsketten und Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bandförderer und Bandmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördermaschinen; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kardangelenke; Ladeapparate, Ladebäume und Ladebrücken; Laufbänder zur Warenbeförderung; Rollenlager; Transportbänder; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Werkzeugbereitstellungssysteme, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, alle Systeme aus vorstehend genannten Teilen (soweit in Klasse 7 enthalten); pneumatische Ventile und Zylinder; Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Elektromotoren; Maschinenteile der linearen Bewegungstechnik, nämlich Kugelbüchsenführungen, Baueinheiten für Linearführungen, Linear- und Kreuzschlitten, Transfer- und Kreuztische, Schienenführungen und Schienenführungstische, Kugelgewindetriebe; pneumatisch, mechanisch und/oder elektrisch betriebene Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen und Werkstückzuführungsmaschinen; Armaturen für Maschinen; Systeme, insbesondere Baukastensysteme aus vorgenannten Waren; industrielle Be- und Verarbeitungsmaschinen, teilweise bis vollständig aufgebaut aus vorgenannten Waren
9 elektrische und elektronische Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte; elektrische und elektronische Steuer- und Regeleinrichtungen für elektrische und elektropneumatische Antriebe; elektrische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten, und aus diesen bestehende Systeme zur Steuerung, Regelung und Überwachung von elektrischen und elektropneumatischen Antrieben; Computerprogramme, nämlich Anwendersoftware; Computerprogramme für den Betrieb von Steuer- und Regelgeräten; Systeme, insbesondere Baukastensysteme aus vorgenannten Waren; vorgenannte Waren für industrielle Be- und Verarbeitungsmaschinen
37 Montage und Inbetriebnahme von Industrie- und Maschinenanlagen, von Versorgungsstationen für elektrische oder pneumatische Antriebe; Montage und Inbetriebnahme von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung; Installation von elektrischen und pneumatischen Geräten sowie von Leitungen für elektrischen Strom oder für gasförmige Medien; Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektronik, Elektrik, Pneumatik, des Maschinenbaus, insbesondere von Werkzeug- und Produktionsmaschinen, von Montage- und Handhabungsautomaten
41 Schulung auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik; Schulung auf dem Gebiet der Pneumatik
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Physikers; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung auf dem Gebiet des Steuerns und Antreibens von Fertigungsmaschinen; Projektierung von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung; Erstellen und Weiterentwickeln von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen und Weiterentwickeln von Programmen für die digitale Automatisierungsgeräte, insbesondere für den Betrieb von elektrischen und elektropneumatischen Antrieben sowie für deren Steuerung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2017 201700170741 5f Löschung, Marke geloescht
04. Oktober 2007 200701099868 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Oktober 2007 200606824665 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Oktober 2007 200606824665 Eintragung, Marke eingetragen
23. März 2007 200606824665 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306593866