HAVER ADAMS PROCESS

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HAVER ADAMS PROCESS wurde als Wortmarke am 08.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306562707
Registernummer 30656270
Internationale Marke Nr. IR928559, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 08. September 2006
Veröffentlichungsdatum 08. Dezember 2006
Eintragungsdatum 08. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 08. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. März 2007
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit einem oder mehreren Füllstutzen und deren Teile und maschinelles Zubehör; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine für Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken und Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; Dosiereinrichtungen für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
9 elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen
42 technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2019 201900108574 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2018 201800276833 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2016 201520255380 4 Verlängerung, Verlaengert
22. August 2016 201620650240 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2010 201000002305 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2007 200608119350 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. November 2006 200606819580 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306562707