RFK Logo (DPMA, 08/31/2006)
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The German trademark RFK was filed as Word and figurative mark on 08/31/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/08/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Two circles one inside the other
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 306532840 |
| Register number | 30653284 |
| Application date | August 31, 2006 |
| Publication date | April 13, 2007 |
| Entry date | March 8, 2007 |
| Start of opposition period | April 13, 2007 |
| End of the opposition period | July 13, 2007 |
| Expiration date | August 31, 2016 |
Trademark owner
Trademark representatives
38122 Braunschweig
DE
goods and services
3
Zubehörteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Autowasch- und Autoreinigungsmittel für den Innen- und Außenbereich, Putz- und Polier- sowie Schleifmittel für Autolacke, Autolackpolituren, Wachslackpolituren, Chrompflegemittel und Öle für Reinigungszwecke für Kraftfahrzeuge, alle vorstehenden Waren nur für Landkraftfahrzeuge
4
Öle für Schmierzwecke für Landkraftfahrzeuge
8
handbetätigte Pannenwerkzeuge und Fahrzeugheber für Landkraftfahrzeuge
9
Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Autoradios, Verstärker und Booster sowie Equalizer für Autoradios, CD-Wechsler für Autoradios, Lautsprecher für Autoradios, Navigationssysteme, Fernsprecheinrichtungen und Freisprecheinrichtungen für Landkraftfahrzeuge; Starter und Batterien für Landkraftfahrzeuge, Alarmanlagen für Autos; Rückfahrwarngeräte, akustische Einparkhilfen
11
Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Scheinwerfer, Scheinwerferhalterungen, Glühlampen, Frischluftfilter und Standheizungen
12
Landkraftfahrzeuge sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Anhängerkupplungen, mechanische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte, Dachgepäckträger, Dachfahrradträger, Dachskiträger, Gepäcknetze, Fahrzeugreifen, Fahrzeugräder, Felgen für Fahrzeugreifen, Radkappen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, nämlich Schneeketten; Fahrzeugsitze, Kopfstützen und Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurte, Airbags, Kindersitze, Hupen, Signalhörner, Rückfahrwarngeräte, akustische Einparkhilfen, Fahrzeugspiegel, Scheibenwischer, Stoßdämpfer, Fahrzeugspoiler, Sonnendächer für Fahrzeugkarosserien
35
Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Landkraftfahrzeuge und Landkraftfahrzeugteile oder verschiedenen Landkraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Landkraftfahrzeugen und deren Teilen sowie Zubehör für Landkraftfahrzeuge für andere Unternehmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Landkraftfahrzeugen sowie deren Teilen; Betreiben einer Import- und Exportagentur; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Landkraftfahrzeugen und deren Teilen; Werbung, Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke, Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Personalmanagementberatung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen des Kfz-Handwerks; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und der Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
36
Vermittlung von Kredit-, Leasing- und Versicherungsverträgen sowie Beratung beim Abschluss von Kredit-, Leasing- und Versicherungsverträgen im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung und Verwaltung von Kfz-Betrieben und Teilen von Kfz-Betrieben für Landkraftfahrzeuge
37
Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Instandsetzung von Landkraftfahrzeugen; Reinigung und Rostschutzbehandlung von Landkraftfahrzeugen; Restaurierung von Landkraftfahrzeugen; Lackier- und Polsterarbeiten für Landkraftfahrzeuge, Landkraftfahrzeugreinigung im Innenbereich und Waschen von Landkraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von technischem, wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
39
Abschleppen von Landkraftfahrzeugen, auch im Rahmen der Pannenhilfe; Chauffeurdienstleistungen; Vermietung von Landkraftfahrzeugen und Teilen von Landkraftfahrzeugen wie beispielsweise Gepäckträgern; Garagenvermietung; Transportdienstleistungen mit Landkraftfahrzeugen, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermietung von Kraftfahrzeuganhängern für Landkraftfahrzeuge
41
Ausbildung auf dem Gebiet des Landkraftfahrzeug-Handwerks; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Workshops (Ausbildung) und Kolloquien
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen und Erstellung von technischen Gutachten für Landkraftfahrzeuge; Überprüfung der Straßentauglichkeit von Landkraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von technischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
45
Zulassung von Landkraftfahrzeugen für Dritte und Beschaffung von Prüfplaketten und sonstigen Gutachten für Landkraftfahrzeuge im Rahmen der Vorführung von Kraftfahrzeugen zur amtlichen Untersuchung (TÜV; DEKRA usw.)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 28, 2017 | 201700138155 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| August 25, 2015 | 201520204749 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 10, 2007 | 200701084986 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 8, 2007 | 200606218909 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306532840