30633569 Logo (DPMA, 23.05.2006)
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Die Deutsche Marke 30633569 wurde als Bildmarke am 23.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie II stilisiert #Pferde, Maultiere
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306335697 |
| Registernummer | 30633569 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2016 |
Markeninhaber
83071 Stephanskirchen
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes (soweit in Klasse 3 enthalten); Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellack; Schuhcreme, Make-up
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Schutzbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Ferngläser; Motorrad- und Fahrradschutzhelme; Alarmanlagen; Fahrradtachometer; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tauchsport
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise-, Akten- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Handtaschen, Schulranzen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Gürtel- und Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Herren- und Damenoberbekleidung, Kinderbekleidung, Babybekleidung; Unterwäsche; Dessous; Miederwaren; Strumpfwaren; Gürtel, Hosenträger, Halstücher, Handschuhe, Krawatten, Stirnbänder; Herren- und Damenbadebekleidung; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterbekleidung; Herren- und Damen-/Stadt- und Freizeitschuhe, Kinderschuhe; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterschuhwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Fußball-, Basketball-, Handball- und Volleyballsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Jogging, das Fitnesstraining sowie für die Gymnastik; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tennis-, Squash- sowie Badmintonsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Inlineskaten, Skateboardfahren, Rollschuhlaufen sowie für den Hockeysport (soweit in Klasse 25 enthalten), Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Footballsport und den Baseballsport (soweit in Klasse 25 enthalten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Radsport (soweit in Klasse 25 enthalten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Reitsport (soweit in Klasse 25 enthalten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Golfsport (soweit in Klasse 25 enthalten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Wassersport (soweit in Klasse 25 enthalten), insbesondere für das Surfen, Segeln, Rudern und Kanufahren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Ski-alpin-, den Ski-Langlauf-Sport und das Snowboardfahren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Schlittschuhlaufen und den Eishockeysport (soweit in Klasse 25 enthalten); Babywindeln aus textilem Material
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2017 | 201700025808 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2014 | 201400022769 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2008 | 200800092219 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2007 | 200605324867 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. August 2006 | 200604320459 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306335697