30627698

DPMA DPMA 2006 Trademark registered

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The German trademark 30627698 was filed as Trademark on 04/28/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/08/2006. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Treble clefs with notes and stave or with stave alone, notes with stave (without treble clefs) #Numerals presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: January 29, 2024

Trademark form Trademark
File reference 306276984
Register number 30627698
Application date April 28, 2006
Publication date October 13, 2006
Entry date September 8, 2006
Start of opposition period October 13, 2006
End of the opposition period January 15, 2007
Expiration date April 30, 2026

Trademark owner


50679 Köln
DE

Trademark representatives

goods and services

9 optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen, Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton-, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte und Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeiterin, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Dienstleistungen im Rahmen der Marktforschung, Medienforschung und Werbeforschung; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken
38 Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten auf DVD, über Video On Demand (VOD), im interaktiven Fernsehen, per Pay-TV oder per Videokonferenz; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Wohltätigkeitsveranstaltungen für unterhaltende Zwecke; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Suche von talentierten Künstlern (Talentscout); Ticketverkauf für Veranstaltungen und Shows in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für kulturelle, wirtschaftliche und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt
42 Entwicklung von Datenbanken (Programmierarbeiten) zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internt, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Entwicklung und Bereitstellung von elektronischen Programmführern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 25, 2024 202400012517 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2016 201520047046 4 Extension, Verlaengert
May 18, 2016 201620537525 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
May 2, 2016 201620496723 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
May 2, 2016 201620529425 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
April 11, 2013 201300128260 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 22, 2011 201100060722 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 9, 2007 200605338915 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 8, 2006 200604209478 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306276984