SüdBest Baden-Württemberg punktet

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SüdBest Baden-Württemberg punktet wurde als Wortmarke am 24.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306264609
Registernummer 30626460
Anmeldedatum 24. April 2006
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2006
Eintragungsdatum 25. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2007
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 visuell und/oder maschinenlesbare Daten- oder Informationsträger (soweit in Klasse 09 enthalten) zur Abrechnung von Geschäftsvorgängen und Verbuchung von Bonusgeschäften, insbesondere Kundenkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere Magnet- und/oder Chipkarten; Software zur Verwendung mit den vorstehenden Waren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Tonträger, Tonbildträger, Datenträger (soweit in Klasse 09 enthalten)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kundenzeitungen; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Süßwaren, Pudding, Schokolade; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, nämlich Beratung hinsichtlich Kundenbindungssystemen, die auf der Verwendung von Kundenkarten basieren; Ausgabe der vorstehend genannten Datenträger/Kundenkarten für Dritte(ausgenommen Geld- und Kreditkarten, Bonuskarten, Gutscheine und Wertmarken); Abrechnungsdienstleistungen; Führen einer Kundenbuchhaltung für Dritte; Buchung von Geschäftsvorgängen; Verbuchung von Bonusgeschäften, Werbung; Vermittlung und Abrechnung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen und Erstellung von Abrechnungen mittels Online-Shopping in Computernetzen und/oder anderen Vertriebskanälen; Online-Vermittlung von Verträgen für Dritte, sowohl über Anschaffung von Waren als auch über Erbringung von Dienstleistungen; werbliche Unterstützung (Sponsoring) von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; werbliche Unterstützung (Sponsoring) sozialer, karitativer und kirchlicher Einrichtungen; werbliche Förderung (Sponsoring) sozialer, karitativer, kirchlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten; werbliche Förderung (Sponsoring) von Bildungseinrichtungen und -veranstaltungen
36 Finanzdienstleistungen; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr; finanzielle Unterstützung (Sponsoring) von sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere durch Geld- oder Sachspenden; finanzielle Unterstützung (Sponsoring) sozialer, karitativer und kirchlicher Einrichtungen, insbesondere durch Geld- oder Sachspenden; finanzielle Förderung (Sponsoring) sozialer, karitativer, kirchlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten, insbesondere durch Auszeichnungen oder Preisverleihungen; finanzielle Förderung (Sponsoring) von Bildungseinrichtungen und -veranstaltungen; Ausgabe von Kundenkarten im Sinne von Geld- und Kreditkarten, Bonuskarten, Gutscheinen und Wertmarken; Betrieb eines Bonussystems, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Sinne von Bonuskarten, Gutscheinen und Wertmarken für Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, einschließlich der Lieferung von Strom, Gas und Wasser sowie für Konsumgüter
38 Telekommunikation; Betreiben eines Internet-Shopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet, soweit in Klasse 38 enthalten
39 Belieferung von Dritten mit elektrischer Energie, Gas und Wasser
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, auch mittels Internet, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung, Aus- und Fortbildung, Veranstaltung von Seminaren; Gestaltung (Design) und Veröffentlichung einer Kundenzeitung im Internet, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten)
42 technische Konzeption und technische Beratung betreffend Kundenbindungssysteme; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620806677 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2014 201400460090 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2010 201000537426 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2007 200606318331 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Oktober 2006 200606724413 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2006 200603589894 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306264609