30573660 Logo (DPMA, 08.12.2005)
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Die Deutsche Marke 30573660 wurde als Bildmarke am 08.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Offene Schirme oder Sonnenschirme
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305736604 |
| Registernummer | 30573660 |
| Internationale Marke | Nr. IR904714, 26. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
88069 Tettnang
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme sowie deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule, Programmgeneratoren, Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten
38
Sammeln und Liefern von Nachrichten; elektronisches Übermitteln von Daten; Betrieb eines elektronischen Informations- und Kommunikationssystems (soweit in Klasse 38 enthalten); Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten auch im Internet, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art
41
Erziehung, Ausbildung, Verfassen, Verlegen und Herausgabe von Publikationen aller Art (ausgenommen Werbetexte) mittels aller Medien
42
Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten und/oder Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; anwenderbezogene technische Beratung über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der Software, Installation und Wartung der Software; Dienstleistungen eines Softwarehauses, nämlich Planung, Design, Erstellung, Programmierung, Aktualisierung, Pflege und Installation von Software, Systemanalyse und Anwendungsberatung in Bezug auf Software sowie technische Beratung sowie technologische Dienstleistungen zur Unterstützung und zur Durchführung der Festlegung von Datenstrukturen und deren Änderung; Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen zur Nutzung im Internet und/oder zur Nutzung des Internets sowie Beratung in Bezug auf Einsatz und Weiterentwicklung derartiger Programme
45
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2023 | 202300315447 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2019 | 201900102516 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2017 | 201700377898 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Januar 2016 | 201400473607 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. August 2006 | 200603576448 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. April 2006 | 200603575957 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305736604