EBI

DPMA DPMA 2005 File deleted

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The German trademark EBI was filed as Word and figurative mark on 10/25/2005 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/27/2006. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Shields containing inscriptions #Letters in heavy characters

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 305635301
Register number 30563530
International trademark No. IR913797, October 1, 2024
Application date October 25, 2005
Publication date September 1, 2006
Entry date July 27, 2006
Start of opposition period September 1, 2006
End of the opposition period December 1, 2006
Expiration date October 31, 2015

Trademark owner


82515 Wolfratshausen
DE

Trademark representatives

goods and services

7 Maschinenteile; Kompressoren; Pumpen; Filter als Maschinen- oder Motorenteile, einschließlich Magnetfilter und Zyklonabscheider; Ventile und Hähne, insbesondere Kugelhähne; Magnetkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) zur berührungslosen Kraftübertragung; Fördermaschinen, insbesondere in Form von Fördergewinden, für Gleitringdichtungen, insbesondere für Cartridge- oder Patronen-Gleitringdichtungen; Dichtungen und im Wesentlichen daraus bestehende Dichtungssysteme für Flugtriebswerke; im Wesentlichen aus Dichtungen bestehende gelenkige Dichtungssysteme und Schwingungsentkoppler in Auspuffanlagen, insbesondere Metallfaltenbälge oder gefederte Metallfaltenbälge; Pumpen- oder Rührwerkgleitringdichtungen; Kompressorendichtungen, stationäre oder rotierende gasgeschmierte Zwischenwellenabdichtungen; Magnetkupplungsdichtungen und Kompensatoren (insbesondere Weichstoffkompensatoren) für Dichtungszwecke als Maschinen- oder Motorenteil; insbesondere für Gleitringdichtungen vorgesehene Dichtungsversorgungsanlagen, insbesondere Dichtungsversorgungsanlagen mit Quenchflüssigkeitseinheiten, Thermosyphoneinheiten, Sperrgaseinheiten, Sperrdruckeinheiten, Nachspeiseeinrichtungen, Magnetfiltern oder Gasversorgungseinheiten; Druckübersetzer für Gleitringdichtungen; Drehrohrofen-Dichtungen und -Dichtanlagen; Kompensatoraggregate und Schwingungsentkoppler für Rohr- und Kanalsysteme, insbesondere für Abgasanlagen oder zum Ausgleich von Wärmeausdehnungen, Vibrationen, Bewegungen oder Montageungenauigkeiten; Drehdurchführungseinheiten; Dichtungseinheiten für maritime Anwendungen, insbesondere Stevenrohrabdichtungen, Schott-, Ausfahrgeräte- und Getriebewellendichtungsanlagen; Kolbenringe, insbesondere für Motoren oder Pumpen; Kurbelwellendichtungen und Dichtungen für Motoren und Fahrzeugmotoren; Turbolader- oder Ladeluftkompressordichtungen; sämtliche vorgenannten Waren als Motoren- oder Maschinenteile und soweit in Klasse 7 enthalten
9 elektronische und/oder elektrische Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte (auch EDV-gesteuert), insbesondere elektrische Druckhalte-, Druckregel- und Verteileinheiten sowie Messgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere elektrische Geräte zur Messung von Druck, Temperatur, Durchflussmenge zur Füllstandsüberwachung und Quenchflüssigkeitsvorlagegeräte und daraus bestehende Systeme sowie elektrische Diagnosegeräte für Dichtungen, insbesondere für Gleitringdichtungen, für Sperrdruckanlagen sowie für andere technische Einrichtungen; EDV-gesteuerte Apparate und Geräte zur Steuerung von Dichtungen, insbesondere von Gleitringdichtungen; EDV-gesteuerte Dichtungsauswahlapparate für Dichtungen, insbesondere Gleitringdichtungen; Software zur Verwendung im Bereich der Dichtungstechnik, insbesondere im Bereich der Gleitringdichtungen oder für die EDV-gestützte Auswahl möglicher Dichtungstypen sowie über das Internet zugängliche oder bedienbare Software dieser Art und mit derartiger Software bespielte Datenspeicher und -träger
11 Wärmetauscher
12 Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Dichtungen und im Wesentlichen daraus bestehende Dichtungssysteme für Fahrzeuge (ausgenommen Motorenteile)
17 Dichtungsmaterialien und -elemente (soweit in Klasse 17 enthalten); Klimaanlagendichtungen für Fahrzeuge; magnetisch arbeitende Kupplungen für Dichtungszwecke, insbesondere hermetisch dichte Magnetkupplungen; statische oder dynamische Dichtungen, die insbesondere Metall, Kunststoff, Elastomere, Keramik, Graphit, Reingraphit, Glimmer oder keramische Filze oder Mischungen daraus aufweisen, insbesondere statische oder dynamische Dichtungen in Form von Flachdichtungen, Weichstoffdichtungen, Lippendichtungen, O-Ringe, Dichtungs- oder Runddichtringe, Profilringe oder Profilelemente, Klimaanlagendichtungen, Spiraldichtringe, Mannlochdichtungen; statische Dichtungen für Flansch- und Rohrverbindungen, Verschlussdeckel oder Hochdruckarmaturen, Dichtungsbälge, Dichtungsmanschetten und Metallfaltenbalgdichtungen, Labyrinthdichtungen, segmentierte oder ungeteilte Radialdichtungen, stationäre Gasdichtungen, Dichtungen für maritime Anwendungen (soweit in Klasse 17 enthalten), Gleitringdichtungen für Dichtungszwecke, insbesondere in hydrostatischer und hydrodynamischer Ausbildung, stationäre oder rotierende flüssigkeits- oder gasgeschmierte Gleitringdichtungen, Gleitringdichtungen mit Schmiernuten, Elastomer- und Metallfaltenbalg-Gleitringdichtungen, Gleitringdichtungen in Cartridge- oder Patronenausführung, Gleitringdichtungen mit integrierten Fördervorrichtungen oder Fördergewinden; Spaltdichtungen, insbesondere radiale Spaltdichtungen, Labyrinthdichtungen; Dichtungen und daraus bestehende Dichtungssysteme für Drehrohröfen; Drehdurchführungen als Dichtungsteile, insbesondere Wasserdrehdurchführungen; Magnetkupplungsdichtungen (ausgenommen als Maschinen- oder Motorenteil) für Dichtungszwecke; Dichtungsmatten, nämlich Dichtungsmaterial in Form von Matten; Kompensatoren für Dichtungszwecke (ausgenommen als Maschinen- oder Motorenteil), insbesondere Weichstoffkompensatoren; als Dichtungsmittel oder -massen für die Herstellung von Dichtungen, Packungen und Kompensatoren bestimmte Materialien, insbesondere Schnüre, Bänder, Gewebe, Geflechte, Filze, Folien und Platten bestehend aus Graphit, verdichtetem Graphit-Expandat, Glimmer, verdichtetem Glimmer-Expandat, Kunststoff, Gummi, Metalldrähten, Glas-, Mineral- oder Keramikfasern oder aus einer Kombination dieser Materialien, Knetpackungen zu Dichtungszwecken, Dichtungsröhrchen, Stopfbuchsenpackungen und Stopfbuchsenpackungsringe, insbesondere als geflochtene Schnüre oder mit eingearbeiteten Schmier- und Gleitmitteln; sämtliche vorgenannte Waren auch als Halbfabrikate und soweit in Klasse 17 enthalten
42 technische Analyse- und Beratungsdienstleistungen in Fragen der Dichttechnik; Entwicklung von Dichtungen für Dritte; Entwicklung von Software zur Verwendung im Bereich der Dichtungstechnik, insbesondere im Bereich der Gleitringdichtungen und für die EDV-gestützte Auswahl möglicher Dichtungstypen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 19, 2016 201620617455 5f Deletion, Marke geloescht
March 10, 2016 201620459931 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 11, 2007 200605317564 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 27, 2006 200503441336 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10305635301