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Die Deutsche Marke BIO-SPAR wurde als Wortmarke am 23.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305571613 |
| Registernummer | 30557161 |
| Anmeldedatum | 23. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2006 |
Markeninhaber
77656 Offenburg
DE
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; alle vorstehend genannten Waren soweit möglich aus aus biologischem Anbau stammenden Waren hergestellt
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Wurst und Wurstwaren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Konfitüren, Marmeladen, Fruchtaufstriche, Fruchtgelees, Brotaufstriche aus Obst und/oder Zuckerrüben, fetthaltige Brotaufstriche, Brotaufstriche auf Getreide- und/oder Hefe- und/oder Gemüse- und/oder Früchtebasis und/oder aus pflanzlichem Eiweiß und/oder Fett mit und ohne Zusatz von Gewürzen und/oder Geschmackskorrigenzien; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren aus biologischem Anbau stammend oder aus aus biologischem Anbau stammenden Waren hergestellt bzw. auf der Grundlage natürlicher Weidepflege und Tierhaltung hergestellt
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; süße Brotaufstriche und cremeförmige Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen unter Verwendung von Milch und/oder Milchfett und/oder Milchpulver und/oder Kakaopulver und/oder Kakaobutter und/oder Kakaomasse und/oder Zucker, insbesondere Nuss-Nougat-Cremes, Mandel-Nougat-Cremes, Schokoladencremes; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; alle vorgenannten Waren aus biologischem Anbau stammend oder aus aus biologischem Anbau stammenden Waren hergestellt
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren aus biologischem Anbau stammend; lebende Tiere (aus natürlicher Weidepflege und Tierhaltung)
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorstehend genannten Waren aus aus biologischem Anbau stammenden Waren hergestellt
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorstehend genannten Waren aus aus biologischem Anbau stammenden Waren hergestellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2006 | 200603501003 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. Juni 2006 | 200604318840 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Januar 2006 | 200603500190 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305571613