30544490

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30544490 wurde als 3-D-Marke am 29.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer #Batterien, Stapel #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 305444905
Registernummer 30544490
Anmeldedatum 29. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2006
Eintragungsdatum 05. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Waren und Dienstleistungen

39 Einsammeln von Batterien; Transport und Lagerung von Batterien
40 Batterien-Recycling; Sortierung von Batterien und wiederverwertbaren Stoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. März 2016 201620493788 5f Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 2006 200603597297 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Mai 2006 200603597033 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305444905