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Die Deutsche Marke SPRUDELFIX wurde als Wortmarke am 26.01.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305041266 |
| Registernummer | 30504126 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2015 |
Markeninhaber
Zug
CH
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kohlendioxid und Gase zur Verwendung bei der Zubereitung und der Ausgabe von kohlensäurehaltigen Getränken
6
Behälter und Flaschen aus Metall für Druckgas oder flüssige Luft
7
Maschinen für die Herstellung von Getränken, nämlich Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in KLasse 07 enthalten; Druckgaszylinder aus Metall
21
tragbare Getränkebehälter, nicht aus Edelmetall, soweit in Klasse 21 enthalten; handbetätige Haushalts- und Küchengeräte und -behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtgetränke und Erfrischungsgetränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken, nämlich Erfrischungsgetränke und Fruchtgetränke sowie andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, nämlich Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken und Fruchtgetränken
35
Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen in Bezug auf Haushaltsgeräte und Zubehör zur Herstellung von Getränken einschließlich Sodawasser; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce in Bezug auf Haushaltsgeräte und Zubehör zur Herstellung von Getränken einschließlich Sodawasser; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte in Bezug auf Haushaltsgeräte und Zubehör zur Herstellung von Getränken einschließlich Sodawasser
37
Reparatur und Wartung von Geräten zur Herstellung von Getränken, insbesondere von kohlensäurehaltigen Getränken sowie deren Teile und Zubehör; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Behältern und Flaschen mit Druckgas oder flüssiger Luft für diese Geräte
39
Befüllung von Gasflaschen
42
Design-Dienstleistungen in Bezug auf die Fertigung von Maschinen zur Herstellung von Getränken; technische Beratung für Benutzer von Maschinen zur Herstellung von Getränken in Bezug auf das Nachfüllen von Gasbehältern zur Karbonisierung und/oder zur Ausgabe von Getränken; Durchführung von technischen Prüfungen bei Behältern und Flaschen mit Druckgas oder flüssiger Luft für Geräte zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2015 | 201520257150 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. August 2008 | 200800655671 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701040854 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2006 | 200603607846 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2006 | 200603607518 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305041266