BOSCH Invented for life Logo (DPMA, 11/19/2004)
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The German trademark BOSCH Invented for life was filed as Word and figurative mark on 11/19/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/18/2005.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other geometrical figures, indefinable designs #Circles containing other figurative elements #Series of letters in different dimensions #Parts of machines for industry or agriculture, of industrial installations or of motors and engines (including robotic arms)
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 304660302 |
| Register number | 30466030 |
| Application date | November 19, 2004 |
| Publication date | April 22, 2005 |
| Entry date | March 18, 2005 |
| Start of opposition period | April 22, 2005 |
| End of the opposition period | July 22, 2005 |
| Expiration date | November 30, 2034 |
Trademark owner
70469 Stuttgart
DE
goods and services
7
Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Generatoren; Motorenteile, nämlich Anlasser, Glühkerzen, Zündkerzen, Lamda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Einspritzdüsen und Düsenhalter; Ventile als Maschinenteile; Filter für Motoren, nämlich Kraftstoff-Filter, Ölfilter und Luftfilter; Hydropumpen für Maschinen; Hydromotoren für Maschinen und Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge); Teile von Hydraulikkreisläufen von Maschinen und Fahrzeugen, nämlich Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher und Hydrofilter; Pneumatikventile als Maschinenteile; Servolenkungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), im Wesentlichen bestehend aus motorisch angetriebenen Pumpen sowie aus Ventilen; Druckluftbremsen, ausgenommen für Fahrzeuge; Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile und Bremsventile; Abgasturbolader als Motorenteile; elektrische Schweißmaschinen und daraus zusammengesetzte Widerstandsschweißanlagen; Servoantriebe und Getriebespindeln als Maschinenteile; Modulelemente für die automatische Montage- und Fertigungstechnik sowie für die Arbeitsplatzausstatttung in der industriellen Fertigung, nämlich an Maschinen angepassten Maschinenhalterungen, Abdeckungen für Sicherheits- und Schutzzwecke als Teile von Maschinen oder maschinellen Geräten für den Einsatz in der Montage- und Fertigungstechnik, elektrische Montage- und Fertigungswerkzeuge und deren Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zum Schwenken und Drehen von industriellen Arbeitsplätzen, maschinell betriebene Geräte zum Heben und Senken, maschinelle Tischpressen; Materialbereitstellungs- und Ordnungsysteme in der industriellen Fertigung, nämlich maschinell betriebene Fließbänder und Förderketten, maschinelle Schüttelförderer, maschinelle Geräte zum Kippen von Behältern oder anderen Gegenständen sowie programmierbare elektrisch betriebene Geräte zur Materialzuführung und Materialabführung einschließlich maschinell betriebenen Greifern und Einarmrobotern; Maschinen zum mechanischen, thermischen und elektrochemischen Entgraten; Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Gartenpflegegeräte, nämlich Heckenscheren, Rasenmäher, Grasscheren, Grastrimmer, Sensen, Schredder sowie elektrisch betriebene Pumpen; Hochdruckreiniger; elektrische Küchenmaschinen und deren Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen; Staubsauger; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; solarbetriebene Generatoren für die Stromerzeugung
8
elektrische Bügeleisen
9
elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Zündsysteme für Verbrennungsmotoren; elektronische Drehzahlregler; elektronische Steuerungsgeräte für die Fertigungstechnik; Robotersteuerungen; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte; elektrische und elektronische Steuergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen; Elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; elektronische Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente sowie Überwachungskameras und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Hochfrequenzgeneratoren als Messgeräte; Kabelbäume, Schaltschränke für die Elektroinstallation, Schaltschranksicherungen und aus vorgenannten Waren bestehende Stromversorgungseinrichtungen; Störfrequenzfilter; elektronische Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und gegossene Schaltungen, integrierte Schaltungen; Elektroinstallationsmaterial, nämlich Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen und elektrische Schalter; elektronische Regelungsapparate zur Leuchtweitenverstellung; Sensoren, Detektoren; elektrische Schalter sowie hierfür vorgesehene Schaltkästen; Solarzellen für die Stromerzeugung; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse und für die Bremsfunktion; Diagnoseinstrumente und daraus zusammengestellte Einrichtungen für Simulationszwecke (ausgenommen für medizinische Zwecke); Motortestgeräte; Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterieladegeräte, Batterietestgeräte, Verstärkergeräte, Transformatoren, mit Elektrokabeln bewickelte Kabeltrommeln; elektrische und elektronische Entfernungsmesser, Höhenmesser, Winkelmesser und Neigungsmesser; Ortungsgeräte zum Aufspüren von Metall und anderen Stoffen; Bewässerungscomputer; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente zur Verwendung in Antiblockiersystemen, Antischlupfregelungssystemen oder Fahrdynamikregelungssystemen; Getriebesteuerungen; Sensoren für Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen
11
Luftfilter für die Klimatisierung; Solarkollektoren für die Warmwassererzeugung; Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder, soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten, insbesondere für Fahrzeuge; maschinell betriebene Kühlgeräte und Kühlschränke; Lüftungsanlagen; elektrische Haartrockner, elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wäschetrockner; elektrische Röster; elektrische Backöfen; elektrische Eierkocher und Toaster; Klimaanlagen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Abtauanlagen für Windschutzscheiben
12
Elektromotoren für Landfahrzeuge; Hydropumpen als Fahrzeugteile; Hydromotoren für Landfahrzeuge; Pneumatikventile als Fahrzeugteile; Servolenkungen für Landfahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus motorisch angetriebenen Pumpen sowie aus Ventilen; Druckluftbremsen für Fahrzeuge; Bremsventile als Teile von Lastkraftwagen und Nutzkraftwagen; Gurtstraffer und Airbags für Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; Stecker und Motoren für Landfahrzeuge und aus diesen Waren zusammengesetzte Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren in Fahrzeugen; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge; Bremsen als Teile von Antiblockiersystemen; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
20
modular aufgebaute Arbeitstische und Arbeitsbänke zur Verwendung in der industriellen Fertigung, auch in schwenkbarer Ausführung
36
Dienstleistungen im Bereich des Versicherungswesens
37
Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstattgeräten und Werkstattvorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitären Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Reparatur, Wartung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen
38
Funkdienste; Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten
41
Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik
42
Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von technischen Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
45
Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Überwachung von Gebäuden und Anlagen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 14, 2024 | 202300394723 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 17, 2015 | 201300378628 | 4 | Extension, Verlaengert |
| December 15, 2014 | 201400462589 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| March 18, 2005 | 200503282767 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 18, 2005 | 200503282929 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304660302