30457860 Logo (DPMA, 08.10.2004)
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Die Deutsche Marke 30457860 wurde als 3-D-Marke am 08.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 304578606 |
| Registernummer | 30457860 |
| Internationale Marke | Nr. IR854559, 01. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
82229 Seefeld
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; handgesteuerte elektronische Spielapparate, Joysticks und andere Teile und Bestandteile für Videospielgeräte für den persönlichen Gebrauch (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte, Apparate und Instrumente zur Steuerung, Aufzeichnung und wechselseitigen Beeinflussung von Darstellungen auf Datensichtgeräten und rechnergesteuerten Bildschirmen (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme; elektronische Spielapparate zur Benutzung in Verbindung mit Fernsehgeräten oder mit Videowiedergabegeräten
28
elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion sowie deren Teile (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielcomputer (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spiele, Spielzeug, Computerspiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Videospielautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520135086 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400086722 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2005 | 200503358161 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juli 2005 | 200503358498 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304578606