30457860

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30457860 wurde als 3-D-Marke am 08.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 304578606
Registernummer 30457860
Internationale Marke Nr. IR854559, 22. November 2024
Anmeldedatum 08. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 05. August 2005
Eintragungsdatum 04. Juli 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 2005
Ende Widerspruchsfrist 07. November 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; handgesteuerte elektronische Spielapparate, Joysticks und andere Teile und Bestandteile für Videospielgeräte für den persönlichen Gebrauch (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte, Apparate und Instrumente zur Steuerung, Aufzeichnung und wechselseitigen Beeinflussung von Darstellungen auf Datensichtgeräten und rechnergesteuerten Bildschirmen (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme; elektronische Spielapparate zur Benutzung in Verbindung mit Fernsehgeräten oder mit Videowiedergabegeräten
28 elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion sowie deren Teile (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielcomputer (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spiele, Spielzeug, Computerspiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Videospielautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520135086 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400086722 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2005 200503358161 Eintragung, Marke eingetragen
04. Juli 2005 200503358498 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304578606