30456526

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30456526 wurde als Bildmarke am 01.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Drei vorherrschende Farben #Andere Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304565261
Registernummer 30456526
Internationale Marke Nr. IR904162, 31. August 2024
Anmeldedatum 01. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2005
Eintragungsdatum 22. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber


72669 Unterensingen
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate, Instrumente zur Erstellung von Software zur Steuerung verkehrstechnischer Einrichtungen im Bereich des Straßenverkehrs zur Erfassung und Auswertung von Verkehrsinformationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Radargeräte; Verkehrsdetektoren; elektrische Schaltschränke und Schaltwarten; elektrische und akustische Signalgeber; Antennen, Anzeigegeräte (elektrisch); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, elektronische, optoelektronische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Überwachungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Überwachungsapparate (elektrisch); Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch); Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch); Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch) und Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch); Signalanlagen (auch zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen) zur Verkehrssteuerung und -überwachung, im Wesentlichen bestehend aus Signal-, Mess-, Überwachungs-, Zähl-, Schalt-, Steuer- und Regelgeräten; Prozessrechner; Schilder (mechanisch); Schiffssignalanlagen; optische Faserkabel; Leuchtschilder und leuchtende Baken; elektrische Kontrollapparate; Geschwindigkeitsmesser (Fotografie) und Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Entfernungsmessgeräte; elektronische Anzeigentafeln; Computersoftware (gespeichert); Apparate, Geräte, Vorrichtungen und Instrumente für Routentracing und Routentracking, soweit in dieser Klasse enthalten; Kameras und Scanner zur Erfassung von Fahrzeugunterböden bei Fahrzeugen aller Art, zur Fahrzeug-Kennzeichenerkennung sowie -Fronterkennung, zur Darstellung, Aus- und Bewertung von Fahrzeugunterboden-Fotografien, zum automatischen Bildabgleich von Fahrzeugunterboden-Fotografien; Apparate und Instrumente aus dem Bereich Sicherheitstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zur Zugangs- und Zutrittskontrolle soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Parksysteme soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Qualitätskontrolle und das Qualitätswesen und zur technischen Inspektion soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zur Vermessung von Gegenständen; Apparate und Instrumente zur Messung der Spurweite des Radabstandes; Apparate und Instrumente zur Fahrzeugpositionierung soweit in Klasse 9 enthalten; Kameras und Scanner zur Erfassung von Gegenständen in den Bereichen Logistik, Automatisierungstechnik, Lager- und Fördertechnik, in der Qualitätskontrolle und in anderen Bereichen; Teile aller vorgenannten Waren
11 Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Glühbirnen und Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Laternen
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellen von Wirtschaftsprognosen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Datenverwaltung mittels Computer; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Erstellen von Statistiken und damit verbundene Erfassung und Verarbeitung von verkehrstechnischen Daten
38 Telekommunikation; SMS-Meldedienste als Telekommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung; Funkdienste; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Satellitenübertragung; Telefondienst; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Weiterleitung von verkehrstechnischen Daten an Dritte zur Ermittlung günstiger Verkehrsrouten in Straßennetzen durch Datenübermittlung und -übertragung
39 Transportwesen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Lotsendienst; Parkplatzdienste; Reservierungsdienste (Reisen und Transportwesen); Rettungsdienste (Transport); Verwaltung von Kfz-Fuhrparks
42 Planung, Projektierung und Beratung in Bezug auf Sicherheitstechnik und Objektsicherung, soweit in dieser Klasse enthalten, Entwicklung von Computerprogrammen
45 Be- und Überwachung von Gebäuden, Personen, Objekten und anderen gefährdeten Einrichtungen gegen Bomben, Drogen, Schmuggel, Waffen und Einbruch; Planung, Projektierung von Kontrollsystemen auf Zufahrtswegen von zu sichernden Objekten, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520136467 5f Löschung, Marke geloescht
22. März 2011 201100100769 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2007 200701336635 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2005 200503463547 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 2005 200503463870 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304565261