30440136 Logo (DPMA, 13.07.2004)
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Die Deutsche Marke 30440136 wurde als Bildmarke am 13.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gruppen, die auf Tieren reiten oder von Tieren begleitet werden (außer 2.7.13, 2.7.14, 2.7.17 und 2.7.20) #Köpfe von Tieren der Serie II #Mann und Frau (Paar) #Pferde, Maultiere
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304401366 |
| Registernummer | 30440136 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2014 |
Markeninhaber
49448 Stemshorn
DE
Markenvertreter
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Imprägniermittel für Leder, Sattlerwaren und für Textilien
3
Pflegemittel für Leder, Sattlerwaren und für Textilien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für Pferde, Haarwässer, insbesondere für Pferde, Zahnputzmittel, insbesondere für Pferde
5
Bandagen für gesundheitliche und Verbandszwecke, insbesondere für Pferde; Hufkitte
6
Steigbügel aus Metall; Steigbügeleinlagen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Anbindeketten, Haken und Ketten aus Metall für Stall und Sattelkammer
8
Scheren; Messer; Verziehmesser; Schweißmesser; Hufkratzer; Hufkratzer zum Reinigen von Hufen aus Gummi
9
Schutzhelme insbesondere Reitkappen; Reflektoren für Kleidung und Reitkappen; Schutzwesten, Sicherheitswesten für den Reitsport
10
elastische Bandagen, orthopädische Gelenkbandagen, insbesondere für Pferde
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, insbesondere Rucksäcke, Taschen für Stiefel und Sakkos; Regenschirme; Sattler-, Riemer- und Täschnerwaren, insbesondere Reitsättel; Trensen; Halfter; Satteldecken; Zaumzeug; Sattelgeschirr; Steigbügel; Pferdedecken; Schabracken; Gamaschen und Transportgamaschen für Pferde; Pferdehalfter; Führleinen für Pferde; Stricke für Pferde; Gummieinlagen für Steigbügel; Longiergurte (Zaumzeug), insbesondere aus Leder und Textil; Pferdedeckengurte, insbesondere aus Leder und Textil; Sattelgurte; Steigbügelriemen aus Kunststoff; Maulkörbe; Augen- und Ohrenschutz für Pferde aus Textilnetzen; Gebissscheiben für Pferde aus Leder, Gebissscheiben für Pferde aus Gummi; Hufglocken; Anbindeketten aus Gummi; Gebisse aus verschiedenen Metallen (Zaumzeug); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten
20
Kisten, nicht aus Metall; Anschlagtafeln aus PVC; Hocker aus PVC
21
Bürsten zur Pflege des Pferdes; Pferdebürsten; Schwämme; Handschuhe zum Waschen und zur Pflege; Eimer; Tröge und Krippen (hier aus Kunststoff)
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Reiterbekleidung und Reithosen; Schuhwaren, insbesondere Reitstiefel, Reitschuhe; Reithandschuhe; Chaps; Lederhosen für Reiter
28
Spiele; Spielzeug; Hufeisenspiele; Stofftiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2015 | 201520118035 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Juli 2007 | 200701228210 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2005 | 200503346429 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juni 2005 | 200503346895 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304401366