SIXPACK SECHS MIT DER EX Logo (DPMA, 25.03.2004)
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Die Deutsche Marke SIXPACK SECHS MIT DER EX wurde als Wort-Bildmarke am 25.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304175951 |
| Registernummer | 30417595 |
| Anmeldedatum | 25. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
85737 Ismaning
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
9
fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Datenträger aller Art mit und ohne Daten, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Videokassetten, CDs, CD-ROMs, CD-Is, DVDs, belichtete Filme; Computer und Computersoftware und -hardware; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehgeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien, Lehr- und Informationsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten (ausgenommen Apparate); Kalender; Buchbinderartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Prospekte, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher; Schreibwaren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten
36
Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen
38
Telekommunikation, Verbreitung von Daten über Netze, insbesondere über das Internet
39
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen
41
kulturelle Aktivitäten und Unterhaltung, insbesondere TV-, Hörfunk-, Film- und Videoproduktion und Tonaufnahmen, Verleih und Vermietung von audiovisuellen Produktionen und Audioproduktionen aller Art; Zusammenstellung von Audio- und audiovisuellen Programmen aller Art, Produktion von Shows, einschließlich TV-Shows
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Rechtsberatung und -vertretung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400449697 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Juni 2009 | 200900211919 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2007 | 200701188298 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2006 | 200605338008 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. September 2006 | 200403071250 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 16. März 2005 | 200503281520 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Mai 2004 | 200403070989 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304175951