BERNER TORANTRIEBE

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BERNER TORANTRIEBE wurde als Wort-Bildmarke am 24.06.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303313862
Registernummer 30331386
Anmeldedatum 24. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum 21. Mai 2004
Eintragungsdatum 21. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 21. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 23. August 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2023

Markeninhaber

Berner Torantriebe KG

72108 Rottenburg
DE

Markenvertreter

KASTEL Patentanwälte PartG mbB
81669 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9
Schienen aus oder überwiegend aus Metall als Teile von Torantrieben; Schranken aus oder überwiegend aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Parkplatzabsperrungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich motorisch angetriebene Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Antriebe und Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebe und Antriebsmaschinen für Abschlüsse von Gebäuden und Einfriedungen; Torantriebe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Drehtorantriebe; Schiebetürantriebe; Schrankenantriebe; elektrische Tür- und Toröffner, elektrische Tür- und Torschließer; Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente als Teile und Zubehörteile von Antrieben und Antriebsvorrichtungen für Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Steuerungen für Torantriebe; Fernsteuerungen, Sender und Empfänger für Torantriebe; signalbetätigbare oder zahlungsmittelbetätigbare Schranken und Absperrungen für Parkplätze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2024 202400098166 5f Löschung, Marke geloescht
06. November 2018 201800350076 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2016 201620400817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2013 201200230729 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 2013 201300160586 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2013 201300160586 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2006 200403057402 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. Oktober 2006 200606818969 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. April 2004 200403057106 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303313862

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