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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Schutzhüllen für Mobiltelefone; Zierhüllen für Mobiltelefone; Gehäuseschalen für Mobiltelefone; Taschenlampenbatterien; elektrische Abschminkgeräte; Additionsmaschinen; Alarmgeräte; akustische Alarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Alarmpfeifen; Alkoholmesser; Anrufbeantworter; Antennen; elektrische Anzeigegeräte; Temperaturanzeiger, Tonaufzeichnungsfilme; Tonaufzeichnungsgeräte; Augenschirme; Magnetbänder; Videobänder; elektrische Batterien; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Blendschutzbrillen; Blendschutzschirme; Lautsprecherboxen; optische Brillen; Brillenetuis; Brillenfassungen, Brillengestelle; Brillengläser; elektrische Bügeleisen; CD-Player; Chronographen als Zeiterfassungsgeräte; Compactdiscs als ROM-Festspeicher; Ton- und Bildcompactdiscs; Computer; Spielprogramme für Computer; Computerperipheriegeräte; Computertastaturen; Magnetdatenträger; optische Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Diebstahlalarmanlagen; Diebstahlalarmgeräte; Disketten; Diskettenlaufwerke für Computer; Ton- und Bildempfangsgeräte; Brillenetuis; Kneiferetuis; Kontaktlinsenetuis; Radios für Fahrzeuge; Falschgelddetektoren; Fernsehapparate; Fernsprechapparate; Fernsteuerungsgeräte; Filmkameras; Fotoapparate; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Funksprechgeräte; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Hundepfeifen; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer; Filmkameras; Kassettenabspielgeräte; Klingelknöpfe; Klingeln für Alarmanlagen; elektrische Türklingeln; Augengläser als Kneifer; Kneiferetuis; Kneiferfassungen; Kneiferkettchen; Kneiferschnüre; Kompasse; Kontaktlinsen; Kopfhörer; optische Lampen; Laserpointer; Laternae Magicae; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; optische Lupen; Magnetbänder; Datenverarbeitungsmagnetbandgeräte; Magnetdatenträger; Magnete; dekorative Magnete; Maßstäbe für Näherinnen; Mäuse für die Datenverarbeitung; Mousepads; Mengenmesser; Messgeräte; Messlöffel; Metermaße für Näherinnen; Mikrofone; Mobiltelefone; Modems; Monitore als Computerhardware; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Computernotebooks; Computerlaptops; elektrisch beheizte Ondulierapparate; optische Apparate und Instrumente, optische Datenträger; Personenrufgeräte; Alarmpfeifen; Signalpfeifen; Computerprogramme; Radios; Rauchdetektoren; Rechenmaschinen; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Sanduhren; Satellitennavigationsgeräte; Schnellwaagen; Schrittzähler; Schutzhelme für Sport; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Sender für elektronische Signale; elektrisch heizbare Socken; gespeicherte Computersoftware; Sonnenbrillen; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; optische Spiegel; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielprogramme für Computer; Sportbrillen; Wechselsprechapparate; Sprechfunkgeräte; tragbare Sprechfunkgeräte; Taschenrechner; elektronische Taschenübersetzer; Telefonapparate; Mobiltelefone; Temperaturanzeiger; elektronische Terminkalender; Thermometer nicht für medizinische Zwecke; Tonaufzeichnungsfilme; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonbandgeräte; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonverstärker; Tonwiedergabegeräte; tragbare Stereogeräte; tragbares Sprechfunkgerät; telefonische Übertragungsapparate; Videobänder; Videobildschirme; Videokameras; Videokassetten; Videorecorder; Videospielkassetten; Waagen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zigarrenanzünder für Automobile; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Anstecknadeln; Schmuckarmbänder; Aschenbecher aus Edelmetall; Schmuckbroschen; Gold- und Silberwaren; Gegenstände aus Goldimitat; Schmuckhalsketten; Hutverzierungen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Kerzenleuchter aus Edelmetall; Halsketten; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Schmuckmedaillons; Ohrringe; Perlen aus Pressbernstein; Schmuckperlen; Puderdosen aus Edelmetall; Schmuckringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schlüsselanhänger; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Schnallen aus Edelmetall; Schuhverzierung aus Edelmetall; Strass als Edelsteinimitation; Streichholzschachteln aus Edelmetall; Streichholzständer aus Edelmetall; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrenschmucketuis; Wecker; Zigarettendosen aus Edelmetall; Zigarettenetuis aus Edelmetall; Schmuckwarenamulette; Uhrarmbänder; Armbanduhren; Becher aus Edelmetall; Behälter aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Uhren als Chronografen; Chronometer als Zeitmesser; Dosen aus Edelmetall; Zuckerdosen aus Edelmetall; Eierbecher aus Edelmetall; elektrische Uhren; Essig- und Ölkännchen aus Edelmetall; Essig- und Ölständer aus Edelmetall; Nadeletuis aus Edelmetall; Uhrenetuis; Etuis, soweit in Klasse 14 enthalten; Flakons aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für Haushalt oder Küche; Küchengefäße aus Edelmetall; Geldbörsen aus Edelmetall; Schmuckgolddraht; Halbedelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; nicht elektrische Kaffeekocher aus Edelmetall; Teekannen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Kerzenmanschetten aus Edelmetall; Schmuckketten; Uhrketten; Manschettenknöpfe; Körbe aus Edelmetall für den Haushalt; kleine Krüge aus Edelmetall; Küchengefäße aus Edelmetall; Küchengeräte aus Edelmetall; Zeitmessgeräte; Nussknacker aus Edelmetall; Pfefferstreuer aus Edelmetall; Salatschüsseln aus Edelmetall; Salzstreuer, -fässer aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmucknadeln; Schnupftabakdosen aus Edelmetall; Schüsseln aus Edelmetall; Serviettenringe aus Edelmetall; Siebe aus Edelmetall; Silberschmuck; Solaruhren; Stoppuhren; Suppenschüsseln aus Edelmetall; Tabakdosen aus Edelmetall; Tabletts aus Edelmetall für den Haushalt; Tafelaufsätze aus Edelmetall; Tafelgeschirr aus Edelmetall; Tafelservice aus Edelmetall; Taschenuhren; Tassen aus Edelmetall; Teedosen aus Edelmetall; Teeeier aus Edelmetall; Teekannen aus Edelmetall; Teesiebe aus Edelmetall; Teller aus Edelmetall; Uhrenschmucketuis; Untertassen aus Edelmetall; Vasen aus Edelmetall; Zahnstocherbehälter aus Edelmetall; Zeitmessgeräte; Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Zigarrenkästen, -kisten aus Edelmetall; Zuckerdosen aus Edelmetall; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Badetaschen; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Geldbörsen als Geldbeutel; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Handkoffer; Handkoffer als Suitcases; Handtaschen; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer; Botenmappen; Regenschirme; Reisekoffer; Handkoffer als Reisekoffer; Lederwarenreisenecessaires; Reisetaschen; Lederwarenschlüsseletuis; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Dosen und Kästen aus Vulkanfiber; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Gehstöcke; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Handkoffergriffe; Regenschirmgriffe; Stockgriffe; Ledergurte; Halsbänder für Tiere; Handtaschenkarkassen; Hundehalsbänder; Hutschachteln aus Leder; Brieftaschen als Kartentaschen; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Lederfäden; Lederimitationen; Lederschnüre; Notenmappen; Rucksäcke; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Sonnenschirme; Schirmstöcke; Schulranzen; Schultaschen; Schulterriemen; Sitzstöcke; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Taschen mit Rollen; Reisetaschen; Tornister als Ranzen; Verpackungsbeutelhüllen und Verpackungsbeuteltaschen aus Leder; Kästen und Dosen aus Vulkanfiber; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer, nicht elektrische Abschminkgeräte; nicht elektrische Abstaubgeräte; Abwaschbürsten; Augenbrauenbürsten; Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Isolierbehälter; Besen; Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter für Blumengestecke; Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bodenwischtücher als Putztücher; Bohnerbürsten; Bonbonnieren nicht aus Edelmetall; Bratpfannen; Bratspieße; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Butterdosen; Butterglocken; Chinaporzellan; Rührstäbchen für Cocktails; Deckel für Schüsseln; Topfdeckel; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Deodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen; elektrische Kämme; Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetallen; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Essstäbchen; Kammetuis; Fensterleder für Reinigungszwecke; Filter für den Haushalt; Flakons, nicht aus Edelmetall; Isolierflaschen; Flaschenöffner; Formen für Eiswürfel; Formen als Küchenartikel; nicht elektische Fritteusen; nicht elektrische Fruchtpressen, für Haushaltszwecke; Isoliergefäße; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Küchen- und Kochgeschirr, soweit in Klasse 21 enthalten; Gewürzservice; Gießkannen; Glasbehälter; Gläser als Gefäße; Glaskugeln; bemalte Glaswaren; Kristallglaswaren; Haushaltshandschuhe; Polierhandschuhe; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Hautpeelingschwämme; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; nicht elektrische Kaffeefilter; nicht elektrische Kaffeekocher und nicht aus Edelmetall; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Kämme, elektrische Kämme; grobe Kämme; Kammetuis; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Kasserollen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher, nicht aus Edelmetall; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall; Kleiderspanner; Knoblauchpressen als Küchengeräte; Knopfhaken; Kochformen als Küchenartikel; nicht elektrische Kochgeräte; Kochgeschirr; Picknickkoffer, -geschirr; Körbe, nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Korbflaschen; Korkenzieher; kosmetische Geräte; Krawattenspanner; Kristallglaswaren; Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall; Kuchenformen; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Glaskugeln; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kühltaschen als nicht elektrische tragbare Boxen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Messerbänke für den Tisch, Mixbecher als Shaker; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Mundduschen; Nagelbürsten; Toilettenecessaires; künstliche Nesteier; Obstschalen; Opalgläser; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender aus Metall; Parfümzerstäuber; handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Rasierpinsel; Platten, nicht aus Edelmetall; Plätzchen-, Keksausstechformen; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial, ausgenommen Poliermittel, -papier und -steine; Porzellan; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Puderquasten; Glaspulver für Dekorationszwecke; handbetätigte Putzgeräte; Putzkissen; Putztücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Putzwolle; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Räuchergefäße; Haushaltsreiben; handbetätigte Reinigungsgeräte; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Reinigungstücher; nicht elektrische Rührgeräte; Küchenrührlöffel; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall; Schaber als Küchengeräte; Schalen; Schaufeln als Tafelzubehör; Scheuerkissen aus Metall; Scheuerkissen für die Küche; Schilder aus Porzellan oder Glas; nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; Schneidbretter für die Küche; Schöpflöffel; Schuhanzieher; Schuhbürsten; nicht elektrische Schuhputzgeräte; Leistenschuhspanner; Schüsseldeckel; Schüsseln, nicht aus Edelmetall; Schüsseluntersetzer als Tischutensilien; Schwämme für den Haushalt; Toilettenschwämme; Schwammhalter; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Haushaltsseiher; Likörservices; Tafelservices, nicht aus Edelmetall; Servierdrehplatten; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Siebe als Haushaltsgeräte; Siebe, nicht aus Edelmetall; Kleiderspanner; Sparbüchsen, nicht aus Edelmetall; Spritzbeutel; Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas; Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Staubtücher, Staubwedel; Steingutware; Stiefelknechte; Stoffeimer; Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Tafelservices, nicht aus Edelmetall; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Teeeier, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Teesiebe, nicht aus Edelmetall; Teigmesser; Teigroller; Teller, nicht aus Edelmetall; Tierkämme; Spesen; Toilettegeräte für die Körperpflege; Tortenheber, -schaufeln; Trichter; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhörner; Tröge, soweit in Klasse 21 enthalten; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen, nicht aus Edelmetall; Vasen, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Waffeleisen; Wäscheklammern; nicht elektrische Wasserkessel; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Parfümzerstäuber; Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker als Buttons; Ärmelhalter; Broschen als Kleidungszubehör; Federn als Kleideraccessoires; Goldstickereien; Gürtelschließen; Haarschmuck nicht aus Edelmetall; Haarbänder; Haarklemmen; Haarnadeln; Haarnetze; Haarreifen; Haarschmuck; Haarspangen; Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall; Pailletten für Kleider; Schnallen als Kleidungszubehör; Schuhverzierung, nicht aus Edelmetall; elastische Bänder; Bänder und Kordeln für Kleider; Besatzlitzen; Besatzwaren als Posamenten; Besatzwaren als Tressen, Soutanchen, Litzen, Borten; Dekorflecke zum Aufbügeln für Textilien als Kurzwaren; Druckknöpfe; Einziehnadeln als Ahlen; Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; faltenbildende Bänder für Vorhänge; Fingerhüte; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Flitter als Posamenten; Fransen; künstliche Früchte; künstliche Girlanden; Glimmerpailletten; gedrehte Gold- und Silberfäden; Haarfärbehauben; Haken als Kurzwaren; Hosenträgerklammern; Japots als Spitzen; Kantillen; Nähkästen; Nadelkissen; Kleiderborten, -bordüren; Kleiderösen; Kleiderrüschen; Kleiderschließen; Kleidervorlants; Klettbänder als Kurzwaren; Knöpfe, soweit in Klasse 26 enthalten; Kordeln und Bänder für Kleider; Kragenstäbchen; künstliche Blumen; künstliche Früchte; Kurzwaren, ausgenommen Garne, soweit in Klasse 26 enthalten; Lockenwickler, nicht elektrische; Lockenwickler und -papier; Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Nadeln, soweit in Klasse 26 enthalten; Nähnadeln; Nahtband; Onduliernadeln; Posamenten als Besatzwaren; Quasten als Pompons; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse für Taschen; Rosetten als Posamenten; Saumlitzen; Schnürnadeln als Ahlen; Schnürsenkel; Schuhhaken; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schulterpolster für Bekleidung; Silberstickereien; Spitzen; Stecknadelkissen; Stecknadeln, ausgenommen Schmuckwaren; Sticknadeln; Stopfeier; Stopfnadeln; Straußenfedern als Kleidungszubehör; Stricknadeln; Teemützen, -wärmer; Troddeln als Posamenten; Vogelfedern als Kleidungszubehör; Wollschnüre

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	303298308
Register number	30329830

Application date	June 14, 2003
Publication date	February 27, 2004
Entry date	January 23, 2004
Start of opposition period	February 27, 2004
End of the opposition period	May 27, 2004
Expiration date	June 30, 2013

Date	Document number	Area	Entry
February 24, 2014	201400067823	5f	Deletion, Marke geloescht
March 19, 2008	200403002823	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
December 6, 2007	200701336736	3a	RAW: Teilung, Geteilt
December 5, 2007	200701381321	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 23, 2004	200403002514		Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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