WestfaliaSurge

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke WestfaliaSurge wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302556338
Registernummer 30255633
Anmeldedatum 12. November 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 20. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 7 9 11 42
Reinigungs- und Pflegemittel; Desinfektionsmittel und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Ausrüstungen für Stall und Weide, für Milchvieh, nämlich maschinelle Geräte für die Kraftfutterzuteilung in Futtertrögen, Geräte für die automatische Zufuhr von Flüssigkeit in Tränkschalen, automatisch betriebene Förderer für die Stallentmistung sowie Melkanlagen, diese im Wesentlichen bestehend aus Vakuumaggregaten, Melkzeugen, Melkeimern, Milchabsaugleitungen, Melkstandgerüsten, Milchfiltern, Milchschleusen, elektronischen Geräten für die Milchflussüberwachung, Sterilisiergeräten, Milchkühlern, Vakuumreglern, Tragrahmen aus Metall zum Aufhängen von Melkzeugen, Euterbrausen, Teile vorgenannter Waren (soweit in Klasse 7, 9 und 11 enthalten) sowie aus den Teilen bestehende Kombinationen; Steuerungs- und Regelanlagen zur Führung und Überwachung eines Milchviehbestandes, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Datenverarbeitungsgerät, Sendern und Empfängern und am Kuhhalsband angeordneten Respondern, insbesondere zur automatischen Erkennung der Tiere, für die Kraftfutterzuteilung, für die Kuhkalender, für die Milchmengenerfassung, für die Milchqualitätserfassung und für die Milchtemperaturerfassung sowie Melkroboter; Hygieneberatung für die Milchwirtschaft; Durchführung von chemischen Analysen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2022 202100444450 4 Verlängerung, Verlaengert
09. September 2022 202200301956 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2012 201100401260 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 2008 200800853355 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2008 200800059230 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2004 200403105602 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2003 200302774156 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 2003 200302774561 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302556338