CT aacPlus

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CT aacPlus wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302195394
Registernummer 30219539
Anmeldedatum 17. April 2002
Veröffentlichungsdatum 06. September 2002
Eintragungsdatum 01. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 06. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 06. Dezember 2002
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber


90429 Nürnberg
DE

Markenvertreter

70184 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 38 42
Geräte sowie hieraus bestehende Systeme und deren zugrunde liegende Verfahren zur Aufzeichnung, Übertragung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile hiervon, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; digitale Ton- und Bildträger einschließlich digitaler Encoder- und Decoder-Chips (integrierte Schaltkreise); Computer, Computersoftware sowie hieraus bestehende Systeme, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Spiele und Spielzeug mit digitalen Audio- und Videofunktionen einschließlich Computer- und Videospielen; Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung und Übermittlung von digitalen Audio- und Videosignalen, zum Beispiel über terrestrische und satellitengestützte Funk-, Fernseh-, Telefon- und Datennetze einschließlich des Internets; Forschung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung; Entwicklung, Erstellung und Pflege von Computersoftware, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Verwaltung und Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300005398 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2009 200900182774 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2004 200403056292 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2003 200302951616 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
01. August 2002 200202634949 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302195394