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Die Deutsche Marke BOI wurde als Wortmarke am 15.05.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020241093923 |
| Registernummer | 302024109392 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2024 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. August 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. November 2024 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2034 |
Markeninhaber
96450 Coburg
DE
Markenvertreter
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Programme für die Datenverarbeitung [Software]; elektrische Apparate und Instrumente zur elektronischen Patientendokumentation; Hardware für die Datenkommunikation; audiovisuelle Software für Untersuchungs- und Behandlungsergebnisse für die Zwecke der elektronischen Patientendokumentation; Software für die Arzneimittelversorgung und Wunddokumentation; Drahtlose Taschengeräte, nämlich sprachgesteuerte Informationsgeräte, bestehend aus mit der Cloud verbundenen und sprachgesteuerten intelligenten Lautsprechern; Mobile Apps; Mobile Erfassungsgeräte
10
Medizinische Geräte und Apparate; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; OP-Saal-Ausstattung, nämlich Operationshandschuhe, Operationsmesser, Operationstische und Tücher für Operationssäle; Medizinlabormöbel für die Ausstattung von Labor, Praxis und Krankenhaus; Stationswägen; Krankentragen, Fahrgestelle für Krankentragen, Untersuchungsliegen, soweit in Klasse 10 enthalten; Möbel für medizinische Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen, Matratzen, Bettwaren, soweit in Klasse 10 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, Dokumentationsmappen und -taschen, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmaterialien [ausgenommen Apparate]; Aktenordner; Aktendeckel; Register; Endlosformulare und -formularsätze; Etiketten aus Papier; Formulare [Formblätter], nämlich Befunderhebungsbögen, Wunddokumentationsbögen, Anamnesebögen, Patientenaufklärungsbögen, Behandlungsvertragsbögen, Therapieberichtsbögen und Datenschutzerklärungsbögen; Magnetische und beschreibbare Planungstafeln [Büroartikel]; Aktenhalter [Büroartikel], nämlich Pendel- und Stehsammler; Dokumentationstafeln [Büroartikel]
20
Karteikästen und -tröge
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen für die Gestaltung von Datenerfassungswerkzeugen, zur Erfassung, Transformation, Auswertung und Archivierung [Datenverarbeitung] von Untersuchungs- und Behandlungsergebnissen für die Zwecke der elektronischen Patientendokumentation; Entwicklung von Formularen für Dritte [Designdienstleistungen]; Software as a Service [SaaS] für die Bereitstellung des Zugangs zu Gesundheitsdienstleistern im Bereich der Telemedizin; Software as a Service [SaaS] für Empfang, Analyse, Verarbeitung, Übertragung und Anzeige medizinischer Daten und Informationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2024 | 202400181912 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241093923