BlueLeaf TECHNOLOGY

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke BlueLeaf TECHNOLOGY wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #26.01.01 #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Blau #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020241068023
Registernummer 302024106802
Anmeldedatum 10. April 2024
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2024
Eintragungsdatum 06. Mai 2024
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2024
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2024
Ablaufdatum 10. April 2034

Markeninhaber

SOLVIS GmbH

38112 Braunschweig
DE

Markenvertreter

Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB Gramm
38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen für die Entnahme und den Transport von Wasser und anderen Flüssigkeiten (Maschinen); motorbetriebene Ventile; pneumatisch betriebene Ventile; Motoren ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Messapparate und -instrumente; Erkennungsapparate und -instrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Kabel für elektrische Zwecke; Drähte für elektrische Zwecke; elektrische und elektronische Steuerungs- und Anzeigeelemente; Fernsteuerungsgeräte für automatische Ventile; Steuer- und Regelgeräte; Sensoren; Detektoren; Apparate und Instrumente zum Regeln, Akkumulieren und Speichern elektrischer Energie, einschließlich Akkumulatoren; Software; herunterladbare und aufgezeichnete Daten
11 Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Filter für Industrie und Haushalt; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2024 202400137203 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241068023

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