302024101860

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302024101860 wurde als Bildmarke am 31.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Ein Polygon #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Pfoten, Füße, Pfotenabdrücke, Fußabdrücke

Markendetails Letztes Update: 03. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020241018603
Registernummer 302024101860
Anmeldedatum 31. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2024
Eintragungsdatum 26. Juni 2024
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2024
Ende Widerspruchsfrist 28. Oktober 2024
Ablaufdatum 31. Januar 2034

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für Tiere; Tierkosmetika; Atemauffrischer für Tiere; Shampoos für Tiere; Hautpflegemittel für Tiere; Pflegesprays für Tiere; Fellpflegeprodukte für Tiere; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Zahnpflegemittel für Tiere; Badezusätze für Tiere; Reinigungspräparate für Tierkäfige; Mittel zur Lederpflege, insbesondere Lederseifen, Lederwachse, Lederöle und Lederbalsame; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Kaubare Zahnreinigungspräparate; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schutzcremes für Leder; Reinigungsmittel für Leder; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Mit Lederpoliturmittel imprägnierte Tücher; Lederbleichmittel
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Nutrazeutika für Tiere; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse für die Hautpflege bei Tieren; Medizinische Anwendungen für die Haut von Tieren; diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Ergänzungsfuttermittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Hundewaschmittel [Insektizide]; Hundelotionen für veterinärmedizinische Zwecke; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Proteinzusatzstoffe für Tiere; Futterzusatzstoffe für Haustiere als Leckereien; Insektenvertreibungsmittel zur Anwendung an Tieren; Anregungsmittel zur Futteraufnahme für Tiere; Hundeabstoßende Mittel; Vitamine; Bronchialmittel; Elektrolyte; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Insektenvertreibungsmittel und Insektizide, insbesondere Fliegenschutzsprays, -gels und -öle, Fliegenfänger
18 Gamaschen für Tierbeine; Pferdebandagen [Gamaschen]; Bandagierunterlagen; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute; Waren aus Leder, Lederimitationen, Pelzen und Tierhäuten, nämlich Fellsättel, Lammfell-Schoner, Lammfell-Sattelsitze, Lammfell-Sattelpads, Webfell Kissen für Reitkissen, Lederriemenschläge für Peitschen, Freizeittaschen, Reisetaschen, Einkaufstaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Schultaschen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Kosmetiktaschen, Gürteltaschen, Kleidersäcke, Rucksäcke, Beutel, Brustbeutel, Kulturbeutel, Reisenecessaires, Schuhbeutel, Sportbeutel; Kleinlederwaren, nämlich Kartentaschen [Brieftaschen], Ausweistaschen, Geldbörsen, Schlüsseletuis; Gummiringe für Deckenverschlüsse; Hufglocken; Springglocken; Gummiringe für Steigbügel; Hufringe aus Gummi; Gummi-Gebisse; Sporenschutz aus Gummi; Sattelpads aus Synthesekautschuk; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren, insbesondere Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel, Longiergurte und -leinen, Voltigiergurte, Trensen, Zaumzeug; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Pferdedecken; Satteldecken für Pferde; Fliegenmasken für Tiere; Fliegendecken für Pferde; Fliegenohren, -hauben für Pferde; Gepäck; Taschen; Brieftaschen; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Hüllen für Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Hufeisen; Stollen für Hufeisen; Hufschuhe; Tierbekleidung; Hundebekleidung; Hundeleinen; Hundehalsbänder; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Kämme, Bürsten und Putzgegenstände für die Tierpflege, insbesondere Mähnen- und Schweifkämme, Fell-, Mähnen- und Schweifbürsten, Kardätschen, Striegel, Waschbürsten, Hufbürsten, Waschschwämme, Putzhandschuhe; Tierpflegehandschuhe; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Löffel für Hundefutter; Vom Tier betätigbare Futterspender; Nichtmechanische Tierfutterspender; Tränkgefäße für Tiere; Zahnbürsten für Tiere; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, insbesondere Tierfallen; Futtertröge; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
31 Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter; Futtermittel und Tiernahrung; Futter für Haustiere; Hundefutter; Futterpräparate für Hunde; Getränke für Tiere; Getränke für Hunde; Leckerbissen für Tiere; Essbare Kaunahrung für Haustiere; Haustierfutter in Form von Kauartikeln; Essbares Kaumaterial für Hunde; Kauknochen für Tiere; Tierkekse; Tierfutterzubereitungen; lebende Tiere, insbesondere als Futtermittel; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; konservierte Feldfrüchte als Tierfutter; Tierfutter auf Getreidebasis; künstliches Tierfutter; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Futterriegel und -würfel; Lecksteine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2024 202400041298 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241018603