DIAMOND SU Logo (DPMA, 23.01.2023)
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Die Deutsche Marke DIAMOND SU wurde als Wort-Bildmarke am 23.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In Facetten geschliffene Edelsteine
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232028979 |
| Registernummer | 302023202897 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2023 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Lösungen [chemische Substanzen] für den Einsatz bei der Reinigung während des Herstellungsverfahrens; Anorganische Fällmittel für die Reinigung von Trinkwasser; Anorganische Fällmittel für die Reinigung von Abwasser; Absorptionsmittel für Reinigungslösungen; Chemische Reinigungsmittel zur Verwendung für industrielle Fertigungsverfahren; Reinigungsmittel auf Lösungsmittelbasis zur Fettentfernung bei Herstellungsverfahren; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente
3
Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Shampoos zum Reinigen von Fahrzeugen; Polituren für Fahrzeugreifen; Autopolituren; Autoshampoos; Autowachs; Autowaschmittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Seifen [Detergenzien]; Waschpulver; Bleichsoda; Bleichsalze; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Weichspüler; Wäscheeinweichmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Reinigungsmittel; Poliermittel; Öle für Reinigungszwecke; Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]; Reinigungssprays; Detergenzien; Reinigungsflüssigkeiten; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Wachsentfernungsmittel für Reinigungszwecke; Fettentfernungsmittel für Reinigungszwecke; Natürliche Öle für Reinigungszwecke; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Schmutzabweisende Mittel für Reinigungszwecke; Reinigungsmittel für den Haushalt; Ammoniak für Reinigungszwecke; Mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Reinigungsmittel für Abflussrohre mit zeitversetzter Wirkung; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Benzin zur Fleckentfernung; Chrompolituren; Chromreinigungsmittel; Toilettenbeckendetergenzien; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Entfärbungsmittel für Haushaltszwecke; Entfettungslöser, ausgenommen zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Entfettungssprays; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fensterreiniger; Farbentfernungsmittel; Farbentferner; Fettentfernungsmittel auf der Basis von Lösungsmitteln; Fleckenentferner; Fleckenreiniger; Flüssige Fußbodenpolituren; Fußbodenreinigungsmittel; Fußbodenpolituren; Geschirrspülmittel; Glanzmittel; Glasreiniger; Haushaltsreinigungsmittel; Herdreinigungsmittel; Kalkentfernungsmittel; Klarspüler; Kreide zum Reinigen; Lackentfernungsmittel; Lackpoliermittel; Lösungsmittel zum Entfernen von Lacken; Mastixentferner; Metallpolituren; Mittel für Wachsstreifen; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken; Möbelreinigungsmittel; Möbelpolituren; Natronlauge; Parkettwachs; Fensterreiniger [Poliermittel]; Polierpasten; Poliercreme; Mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher; Getränkte Poliertücher; Fußbodenpoliermittel; Präparate zur Beseitigung von Verstopfungen in Waschbecken; Präparate zur Entfernung von Graffiti; Reinigungsmittel für Fliesen; Rohrreinigungsmittel; Rostentfernungsmittel; Schimmelentfernungsmittel; Scheuerflüssigkeiten; Scheuersubstanzen; Salmiakgeist als Reinigungsmittel; Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Sprühreiniger für Textilien; Teppichreinigungsmittel; Teppichshampoos; Toilettenreiniger; Toilettenreinigungs-Gele; Toilettenreinigungsmittel; Terpentin zum Entfetten; Seifen für Haushaltszwecke; Seifenstücke für Reinigungszwecke im Haushalt; Stärke für Reinigungszwecke; Spülmittel in Gelform für Geschirrspülmaschinen; Spülmaschinenreiniger; Mittel zum Abspülen; Vulkanasche [Putzmittel]; Wachsentfernungspräparate; Zuckerseife; Waschmittelflüssigkeiten; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Handreiniger; Liquidseifen; Kosmetische Seifen; Handseifen; Mit Seifen imprägnierte Schwämme; Seifengele; Toilettenseifen, nicht für medizinische Zwecke; Seifen und Gele; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate
5
Algizide [Chemische Erzeugnisse zur Schwimmbeckenpflege]; Antibakterielle Handlotionen; Antibakterielle Präparate; Antibakterielle Sprays; Antibakterielle Tücher; Tücher mit antibakterieller Lösung; Bakterizide; Antiseptika; Antiseptische Waschpräparate; Antiseptische Sprays in Aerosolform zur Verwendung auf festen Oberflächen; Antiseptische Reinigungsmittel; Antiseptische Baumwolle; Antivirale Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionspräparate für Krankenhäuser; Handdesinfektionsmittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Desinfizierende Waschlösungen; Präparate zum Sterilisieren; Keimtötende Präparate [ausgenommen Seifen]; Keimtötende Mittel; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Tücher für hygienische Zwecke; Sterilisationslösungen; Sterilisierende Waschlösungen; Sterilisierende Mittel; Antibakterielle Handwaschmittel; Antibakterielle Seifen; Tierwaschmittel; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Biozide; Biopestizide für Haushaltszwecke; Biologische Fungizide; Fungizide; Fungizide für Haushaltszwecke; Akarizide; Akarizide für Haushaltszwecke; Bakteriengifte; Algizide für Swimmingpools; Aquatische Algizide; Fungizide zur Vernichtung von Schädlingen; Insektenvertilgungsmittel; Insektizide für den Haushalt; Pestizide für Haushaltszwecke; Rattengift; Tücher mit Insektenschutzmitteln; Synthetische Biozide; Natürliche Biozide; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300132735 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2023 | 202300028712 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232028979