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The German trademark RIWO was filed as Word mark on 08/02/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/27/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020231124141 |
| Register number | 302023112414 |
| Application date | August 2, 2023 |
| Publication date | October 27, 2023 |
| Entry date | September 27, 2023 |
| Start of opposition period | October 27, 2023 |
| End of the opposition period | January 29, 2024 |
| Expiration date | August 2, 2033 |
Trademark owner
75438 Knittlingen
DE
Trademark representatives
23560 Lübeck
DE
goods and services
9
Software, Hardware und Netzwerke, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von Operationsverläufen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, Monitore, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Videomanagement-Apparate und -Geräte und daraus bestehende Systeme für Operationssäle; Diagnoseapparate und -geräte und daraus bestehende Systeme mit künstlicher Intelligenz, nicht medizinisch; Augmented Reality [AR] Software für Operationssäle; Foto- und Filmapparate zur Verwendung in Verbindung mit Endoskopen
10
Endoskope, endoskopische Instrumente und deren Teile soweit in Klasse 10 enthalten; Ärztliche, chirurgische sowie medizinisch-optische Geräte, Apparate und Instrumente, insbesondere Endoskope, sowie Teile der vorgenannten Waren; Rektoskope; Cystoskope; Urethrotome; Ureterorenoskope; Nephroskope; Lithotripsie-Geräte; Lasertherapie-Geräte; Laparoskope und Laparoskopie-Geräte; Trokare und Trokarhülsen; Insufflatoren; HF-Generatoren; Arthroskope; Bronchoskope; Laryngoskope; Thorakoskope; Oesophagoskope; Zubehör für vorgenannte Waren, insbesondere Lichtprojektoren, Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope; Elektrische und elektronische Spezialgeräte und -instrumente, insbesondere solche zur Koagulation oder zum Schneiden von Gewebe, zur Zerstörung von in Körperhöhlen befindlichen Steinen durch Laser, Ultraschall und/oder durch hydraulische Stoßwellen, und zur Durchführung von Injektionen; Pumpen zum Absaugen von menschlichem oder tierischem Gewebe oder Sekret; Pumpen zum Spülen von Körperhöhlen; Medizinische und ärztliche Instrumente und Geräte [auch sprachgesteuert, ferngesteuert und/oder vernetzt] und aus solchen Instrumenten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Operationstische; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Leuchten und Lampen für medizinische Zwecke; Medizinische Instrumente zur Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie; medizinische Geräte zur Stoßwellentherapie, insbesondere zur urologischen Steinbehandlung [ESWL], Stoßwellentherapie [ESWT] und Trigger-Punkt-Stoßwellen-Therapie [TPST]; Pumpen für endoskopische Instrumente, soweit in Klasse 10 enthalten
35
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen, Datenbankarchivierung, nämlich Dokumentation von Operationsverläufen und Zusammenstellung sowie Verwaltung von Patientendaten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate und deren Teile
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Reparatur und Instandhaltung von Apparaten, Geräten und Instrumenten auf den Gebieten der Medizintechnik, Feinmechanik, Optik und Elektrotechnik
41
Ausbildung, Schulung und technische Beratung von Ärzten, medizinischem Personal sowie von Pflegepersonal im Zusammenhang mit der Funktionalität, Handhabung und Pflege von medizinischen Apparaten, Geräten und Instrumenten
42
Technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Programmen für gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; wissenschaftliche und technische Entwicklung und Testung von den vorgenannten Waren der Klassen 9 und 10 sowie von Anwendungsverfahren für solche Waren
45
Lizenzierung von Software, Hardware und Netzwerken, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 27, 2024 | 202300316495 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 5, 2024 | 202400052763 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 27, 2023 | 202300260649 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231124141