302023110024 Logo (DPMA, 06/22/2023)
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The German trademark 302023110024 was filed as Figurative mark on 06/22/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/26/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Thick lines, bands #One line or one band #Two quadrilaterals, one inside the other #Quadrilateral figures with one or more convex or concave sides, quadrilateral with one side curved #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing other figurative elements #Lines or bands forming an angle
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020231100242 |
| Register number | 302023110024 |
| Application date | June 22, 2023 |
| Publication date | March 1, 2024 |
| Entry date | January 26, 2024 |
| Start of opposition period | March 1, 2024 |
| End of the opposition period | June 3, 2024 |
| Expiration date | June 22, 2033 |
Trademark owner
Paris
FR
Trademark representatives
10963 Berlin
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, kinematografische, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions- , Kontroll-, Steuer-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Steuern der Elektrizitätsverteilung oder - nutzung; Geräte und Instrumente zum Aufzeichnen, Übertragen, Wiedergeben oder Verarbeiten von Ton, Bild oder Daten; bespielte und herunterladbare Datenträger, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechanismen für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Computer und Computerperipheriegeräte; Tauchanzüge, Tauchmasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklammern für Taucher und Schwimmer, Tauchhandschuhe, Atemgeräte für Taucher; Feuerlöschgeräte; herunterladbare und aufgezeichnete Daten, nämlich Anwendungssoftware; herunterladbare und aufgezeichnete Daten, nämlich Datenbanken; Software in Form von Anwendungen ( Apps) für elektronische Geräte und Mobiltelefone, aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für Cashback-Dienste; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für den digitalen Gutscheinhandel; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für Finanztransaktionen in Form von Treueprograrnmen; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für Werbung und Einbettung von Werbung Dritter in Websites; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für den provisionsbasierten Verkauf von Waren und Dienstleistungen; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Anderer durch elektronisches Couponing, Werbeaktionen und Rabatte; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Verwaltung eines Rabattprogramms, das es den Teilnehmern ermöglicht, durch die Verwendung einer Mitgliedskarte Rabatte auf die Kosten von Dienstleistungen oder verbesserte Dienstleistungen zu erhalten; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Förderung der Waren und Dienstleistungen Anderer durch die Verteilung von Rabattkarten, - angeboten und - programmen; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Verwaltung eines Rabattprogramms, das es den Teilnehmern ermöglicht, Rabatte auf die Kosten von Waren und Dienstleistungen zu erhalten; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen für kooperative Werbe- und Marketingdienstleistungen, nämlich das Anbieten von Rabatten an Kunden; Verwaltung eines Programms, das es den Teilnehmern ermöglicht, Rabatte auf die Kosten von Waren und Dienstleistungen oder verbesserte Dienstleistungen zu erhalten; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Förderung der Waren und Dienstleistungen anderer durch Bereitstellung einer Website mit Gutscheinen, Rabatten, Preisvergleichsinformationen, Produktbewertungen, Links zu den Einzelhandelswebsites Anderer und Rabattinformationen; aufgezeichnete Software und Softwareanwendungen zur Verarbeitung von Zahlungen im Zusammenhang mit Treue-, Gutschein-, Rabatt- und Cashback-Programmen; Ausgabe, Verarbeitung und Einlösung von Gutscheinen und Rabattcodes; in elektronischer Form aufgezeichnete Daten ( zum Herunterladen); elektronische Veröffentlichungen ( zum Herunterladen); digitale Geschenkgutscheine, Geschenkkarten, Treuekarten, Belohnungskarten, Rabattkarten und andere Karten
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Werbung; Unternehmensführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogrammen; Verteilung von Werbe-, Marketing- und Verkaufsförderungsmaterial; Beratungs- und Unterstützungsdienste im Zusammenhang mit Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; computergestützte Dateiverwaltung; administrative Verwaltung von Datenbanken; Datenverarbeitung; Web- Indexierung für kommerzielle oder Werbezwecke über ein Internetportal; Verwaltung von Computerdatenbanken mit kommerziellen und werblichen Informationen; Verwaltung von Datenbanken mit Verbrauchermeinungen zu Waren und Dienstleistungen; Verkaufswerbung und -förderung für Andere über Internet und Mobilfunknetze; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Anderer durch Gewährung von Rabatten und Boni; Werbe- und Marketinggeschäfte; Organisation, Betrieb und Überwachung von Verkaufs- und Werbeanreizsystemen; Geschäftsverwaltung von Werbeboni, Rabatten und Cashback auf Waren und Dienstleistungen für Andere; Geschäftsverwaltung eines Geschäfts- oder Werbesponsoringprograms Anderer für die Teilnahme einem Rabatt- und Cashbackprogramm; Preisvergleichdienstleistungen; Verhandlung von Handelsgeschäften für Dritte; Verhandlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren
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Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken; Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Ausgabe von Prepaid- und Gutscheinkarten; Aushandeln von Rabatten und Preisnachlässen für Waren und Dienstleistungen im Auftrag Dritter; Cash- Back- Dienstleistungen; Cash- Back- Dienstleistungen in Geschäften; Bearbeitung von Zahlungen im Zusammenhang mit Treue-, Gutschein-, Rabatt- und Cash- Back- Programmen; Ausgabe, Bearbeitung und Einlösung von Gutscheinen und Rabattcodes; Ausgabe von Wertmarken, Geschenkschecks, Gutscheinen, Rabattmarken und Coupons; Finanzwesen; Geldgeschäfte
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Telekommunikationsdienste; Computerkommunikations- und Internetzugangsdienste; Computernetzkommunikation; Telekommunikationsdienste, elektronische Nachrichtenübermittlung über Internet und Mobilfunknetze; Übertragung von Handels- und Werbedaten über Internet und Mobilfunknetze; Bereitstellung von Verbindungen zu Websites; Bereitstellung des Zugangs zu E-Commerce- Plattformen im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu kommerziellen Informationsdatenbanken über Internet und Mobilfunknetze
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Bildung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Glücksspielen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation von Wettbewerben und Lotterien; Herausgabe von elektronischen Zeitschriften
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Forschungs- und Designdienstleistungen; industrielle Analysen, industrielle Forschung und industrielles Design; Qualitätskontroll- und Authentifizierungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und - software; IT- Dienstleistungen, nämlich Softwareentwicklung, - programmierung und - implementierung sowie Hosting- Dienste, Software as a Service [SaaS] und Softwareverleih; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Entwicklung von Datenbanken, Software, mobilen Anwendungen, Browser- Erweiterungen und Cookies; Aktualisierung von Software-Datenbanken, Software, mobilen Anwendungen, Browser- Erweiterungen und Cookies; Software as a Service [SaaS], die den Zugang zu Rabatten und Cashback-Diensten auf Online- E- Commerce-Plattformen ermöglicht; Wartung von Computer-Software, Wartung von Datenbanken, mobilen Anwendungen, Browser- Erweiterungen und Cookies; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Aktualisierung von Datenbanken mit kommerziellen und werblichen Informationen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 1, 2024 | 202400035577 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 26, 2024 | 202300208596 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231100242