302023106911 Logo (DPMA, 02.05.2023)
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Die Deutsche Marke 302023106911 wurde als Bildmarke am 02.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231069116 |
| Registernummer | 302023106911 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 02. Mai 2033 |
Markeninhaber
01640 Coswig
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Gießereiformen aus Metall, Bänder aus Metall, Behälter aus Metall, Stahlbleche, Blei [roh oder teilweise bearbeitet]; Guss [roh oder teilweise bearbeitet]
7
Maschinenteile, nämlich Maschinengehäuse, Maschinenkessel, Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile; Maschinen für Verbrennungsanlagen, insbesondere Fördereinrichtungen in Form von Rollen-, Ketten-, Band- und Vibrationsförderern für Brennstoffe und Asche; von vorstehenden Waren ausgenommen sind maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Reibwerkzeuge und mit Reibwerkzeugen kombinierte Bohr-, Ausbohr-, Senk- und Entgratwerkzeuge, Reibwerkzeuge mit festen und einstellbaren Durchmessern; Werkzeugaufnahmen bzw. -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, Ausrichthalter mit einstellbarer Konzentrizität, Pendelhalter zum Flucht- und Winkelausgleich [Maschinenteile]; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten, Schneidringe und Schneidköpfe aus harten Schneidstoffen, Teile hierfür wie Bolzen, Klemmen und Schrauben [Maschinenteile]; Vorrichtungen an Maschinen zum Montieren, Messen und Einstellen von Reibwerkzeugen und deren Schneiden; Maschinelle Werkzeuge zum Nachschleifen bzw. Nachschärfen der Reibwerkzeuge, Schneiden, Schneidringe und Einwegköpfe
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Verbrennungsöfen; Verbrennungsanlagen für Müll und fossile Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus einer Zuführung, einem Rost und einem Verbrennungskessel für den Müll und/oder die Brennstoffe sowie ggf. aus einer Abführung für Asche und Schlacke und Abgasreinigungsapparaten; Wasseraufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Wasseraufbereitungsapparaten bzw. Behältern und ggf. aus Wasserverdampfungsapparaten mit Dampf- und Rückstandsaufbereitungsapparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Januar 2024 | 202300248555 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Juli 2023 | 202300158325 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231069116