302023106262 Logo (DPMA, 04/20/2023)
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The German trademark 302023106262 was filed as Figurative mark on 04/20/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/14/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Five colours and over #Built-up areas #Triumphal arches, porticos, town gates
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020231062626 |
| Register number | 302023106262 |
| Application date | April 20, 2023 |
| Publication date | July 14, 2023 |
| Entry date | June 14, 2023 |
| Start of opposition period | July 14, 2023 |
| End of the opposition period | October 16, 2023 |
| Expiration date | April 20, 2033 |
Trademark owner
67227 Frankenthal
DE
Trademark representatives
67227 Frankenthal
DE
goods and services
9
Programme [Apps] für Mobiltelefone und Tablets; Computerprogramme; USB-Sticks; Software für elektronische Spiele; Leuchtschilder; dekorative Magnete
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren und Verzierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anhänger; Anstecknadeln; Gewinnerpokale aus Edelmetall; Münzen; Münzgedenkboxen; Siegelringe
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterialien; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel aus Papier; Baupläne; Branchenverzeichnisse; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Couponbücher; Flugblätter; Formulare; Gedenkbriefmarken; geografische Karten; Geschenkgutscheine; Geschenkkarten; Grußkarten; Kalender; Kunstdrucke; Lebensmittelverpackungen aus Papier und Pappe; Mappen; periodisch erscheinende Magazine; periodische erscheinende Publikationen; Plakate; Postkarten; Siegelstempel; Stadtpläne; Straßenpläne; Stempel; Tageszeitungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschentücher aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Urkundenmappen; Veranstaltungsprogramme; Visitenkarten; Werbepublikationen; Zeitschriften; Zeitungen, insbesondere die Rathaus-Zeitung
18
Leder und Lederimitationen; Taschen; Beutel; Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Gepäckgurte; Regenschirme und Sonnenschirme; Schlüsseletuis; Souvenirtaschen; Spazierstöcke; Einkaufstragetaschen aus Kunststoff
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Becher; Tassen; Gläser; Krüge; Teller; Küchengeschirr aus Kunststoff und Papier, auch als Einweggeschirr; Backformen; Behälter für Haushalt und Küche; Bierhumpen; Weingläser; Brillentücher; Brotbretter; Brotdosen; Dekorationsgegenstände aus Glas und Porzellan; Flaschen; Futtergefäße für Tiere; Haushalts- und Kochutensilien; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terracotta; Spüllappen; Trinkbehälter; Weinausgießer; Weinkühler
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Basecaps, Hüte; Schals; Sportbekleidung, insbesondere Trikots, Trainingsanzüge, Shirts, Jacken, Pullover; Bekleidung aus Leder oder Lederimitat soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Socken; Uniformen
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Werbung; Hörfunk- und Fernsehwerbung; Stadtmarketing; Tourismusmarketing; Werbung durch Werbeschriften; Erstellung und Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Organisation von Märkten und Wochenmärkten; Imagewerbung auf Bekleidung und Accessoires; Merchandising; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erteilung von Auskünften bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Ausschreibungen; Durchführung von Stellenausschreibungen; Kommunale Wirtschaftsförderung, nämlich Beratung bei Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Planung [Hilfe] bei Geschäftsführung, insbesondere im Rahmen von Neugründung und Expansion von gewerblichen Handelsbetrieben sowie Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Präsentation von Firmen im Internet und in anderen Medien; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Bürger und Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Bürger- und Verbraucherberatung]; Erstellung und Herausgabe von Statistiken und Wirtschaftsprognosen; Erfassung, Aktualisierung, Pflege, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten und Social-Media-Kanäle im Internet
41
Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterricht; Weiterbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Betrieb von Musikschulen; Betrieb von Volkshochschulen; Aus- und Fortbildungsberatung; Berufsberatung; Erziehungsberatung; Dienstleistungen von Kindergärten und Kindertagesstätten [Erziehung]; Dienstleistungen von Jugendeinrichtungen zur Freizeitgestaltung und Bildung; Durchführung von Workshops, Schülerwettbewerben und Seminaren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form]; Publikation von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Liveveranstaltungen; Unterhaltung in Form von Großveranstaltungen sowie Volks- und Stadtfesten; Musikdarbietungen; Betrieb von Kinos; Betrieb von Museen; Betrieb von Theatern; Ticketvorverkauf; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Betrieb von Sportanlagen, Sportplätzen und Sporthallen; Betrieb von botanischen Gärten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Touristinformationsdienste in Bezug auf sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bibliotheksdienstleistungen; Betrieb von öffentlichen Bädern [Schwimmbäder]; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, auch im Internet und insbesondere der Rathaus-Zeitung; Verfassen und Herausgabe von Pressemitteilungen und Texten
42
Entwurf von Computerhardware und -software; Aktualisierung von Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Internetseiten; Designer-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Stadtplanung; Bauplanung; Land- und Straßenvermessung; Wissenschaftliche Dienstleistungen; Erstellung, Design, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Zurverfügungstellung von Webseiten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 14, 2023 | 202300200906 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 6, 2023 | 202300316143 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 14, 2023 | 202300144992 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231062626