Rainbow

DPMA DPMA 2023 Trademark registered

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The German trademark Rainbow was filed as Word mark on 03/30/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/18/2023. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: January 15, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020231049611
Register number 302023104961
Application date March 30, 2023
Publication date August 18, 2023
Entry date July 18, 2023
Start of opposition period August 18, 2023
End of the opposition period November 20, 2023
Expiration date March 30, 2033

Trademark owner


49201 Dissen
DE

Trademark representatives

goods and services

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Speiseöle und -fette; Fleischersatz; Würzfleisch; Sojawurst; Sojaklopse [Fleischersatz]; Sojagulasch; Soja [verarbeitet]; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; in Öl, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Kartoffeln [verarbeitet]; Artischocken; Artischockenherzen; Peperoni; Paprika; Kichererbsen; Hülsenfrüchte; Linsen; Gemüse- und Obstkeimlinge; Oliven; gefüllte Oliven; Chilischoten; Piri Piri [Chilischoten]; Essiggurken [Cornichons]; Nüsse; Sojabohnenkeimlinge; Maronen; Maronenpüree; Pickles; Pilze; Trüffel; Trüffelcremes; Speisegelatine; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel auf Basis von Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Pflanzensäfte; Öle, einschließlich Würzöle, Pilzöle, Kräuteröle, Obstöle, Gemüseöle, Beerenöle, Knoblauchöle, Kernöle, Nussöle, Trüffelöle, Olivenöle, Gewürzöle; Beeren [verarbeitet]; Obst-, Beeren- und Gemüsepulver; Samenkörner [verarbeitet]; Samenpulver; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips auf Basis von Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Bohnen, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Pasten, bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten und Gemüse, unter Zusatz von Gewürzen; Pürees, bestehend aus Tomaten, Bohnen, Maronen, Erbsen; Ragout Fin; Kichererbsenpasten [Hummus]; Trüffelpasten; Leberpastete; Fonds; Konzentrate für die Herstellung von Suppen; Suppen; Consommés; Bouillon; Kraftbrühen; Gemüse-, Fleisch- und Geflügelbrühekonzentrate; Brühwürfel; Zubereitungen für die Herstellung von Suppen, Consommés, Bouillon und Kraftbrühen, jeweils auch in dehydrierter Form; Suppengrün; Kokosmilch; Tofu; Fruchtkonfitüren; fetthaltige Brotaufstriche; süße Brotaufstriche [Fruchtaufstriche]; unter hauptsächlicher Verwendung von Bohnen oder Kichererbsen mit Zusatz von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Falafel; Leinsamenzubereitungen; Algenextrakte; Seetang [verarbeitet]; Seetangplatten; Schneckeneier; verarbeitete Schnecken und Schalenweichtiere; Chips; Krupuk; Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Fertig- oder Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen, einschließlich in Öl eingelegtem oder mariniertem Gemüse oder Gemüseblüten; Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Suppen, Salate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; diätetische Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Sesamzubereitungen; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel [nicht für medizinische Zwecke] und auch eingekapselt, mikroverkapselt oder keimreduziert
30 Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen; Gewürze; Kühleis; Gewürzaromen; Gewürzaromasalze; Gewürzessenzen; Gewürzextrakte; Gewürzpulver; Gewürzkräuter; Gewürzkräuter in Öl; getrocknete Küchenkräuter; Gewürzmischungen; Gewürzpasten; Gewürzsalze; Gewürzpräparate; Gewürzzubereitungen; Konservierungssalz; Gewürzsaucen; Dressing; Küchenkräutermischungen; Kräuter in Öl; Lorbeerblätter; Gewürznelken; Ingwer; Piment; Wachholderbeeren [Gewürz]; Safran; Koriander; Einmachgewürze; Speisenatron; Würzen; Würzaromen; Würzextrakte; Würzmittel; Würzpulver; Würzmischungen; Würzpasten; Dekorgewürze; Würzsalze; Würzsaucen; Würzpräparate; Würzzubereitungen; zubereitete Würzungen, auch in Form von Würfeln; Sambal; Salsas; Chutneys; Marinaden; Würzmarinaden; Blütengewürze; Gewürzblüten; Gewürzblütenpulver; getrocknete Chilischoten [Würzmittel]; getrocknete Piri Piri [Chilischoten] [Würzmittel]; aromatisierter Zucker; Vanillinzucker; Vanillezucker; Zucker-Zimt-Mischungen; Zucker-Gewürz-Mischungen; Rohrzucker; Fleischzartmacher [Gewürze]; Geschmacksverstärker; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Panaden; Pflanzliche Aromastoffe, Aromaextrakte, Reaktionsaromen und Raucharomen; Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen; Saucen, einschließlich Demiglace [Kraftsaucen], Grundsaucen, braune Saucen, scharfe Saucen, süß-saure Saucen, Pesto, Senfsaucen, Salatsaucen [flüssig oder trocken], Fruchtsaucen; Speisedressings [Saucen]; Konzentrate für Saucen; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips [Saucen]; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten; Ahornsirup; Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings [nass oder trocken]; Dressings [Essig-Öl-Mischungen]; Saucenbinder; Ketchup; Mayonnaise; Kapern; Kapernäpfel; Polenta; Reisnudeln; Glasnudeln; Pasteten; Hefeteigkonzentrat; Croutons; Zwiebel- und Käsegebäck; gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; Königinpasteten; Tacos; Tortillas; Tapiokamehl; Pudding; Brotaufstriche auf Mayonnaisebasis; Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz und Trockenhefe; Mittel zur Lockerung von Backwarenteig; teehaltige Erzeugnisse [vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert], Eistee; Reispapier [Lebensmittel]; Hefe; Rosenwasser; Reisgerichte; Taco Shells; Wraps; Chips; Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Würzen oder Gewürzen; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Würzen oder Gewürzen; Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus in Öl eingelegten oder frittierten Gewürzblüten; Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Würzen oder Gewürzen; Pâtes [Pasteten]; Compounds [Glasuren für die Küche]; Dextrose, Räucherdextrose für Nahrungszwecke; Mononatriumglutamat; Natriumglutamat; Sprühwürzungen für Nahrungsmittel; Bindemittel für Kochzwecke; Wurstbindemittel; Kleber für Nahrungszwecke; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel [nicht für medizinische Zwecke] und auch eingekapselt, mikroverkapselt oder keimreduziert
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 11, 2024 202300239039 2c Opposition period, Zurueckgenommen
December 13, 2023 202300410263 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
December 11, 2023 202300239039 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
November 22, 2023 202300372875 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
July 18, 2023 202300116109 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020231049611