302023011350

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023011350 wurde als Bildmarke am 11.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange #26.02.16 #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230113502
Registernummer 302023011350
Anmeldedatum 11. August 2023
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2023
Eintragungsdatum 19. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2024
Ablaufdatum 11. August 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Haarpflegemittel; kosmetische Badezusätze; kosmetische Duschzusätze; kaubare Zahnreinigungsmittel; kaubare Zahnputzmittel; Kosmetik-Necessaires [gefüllt]; Sonnenschutzmittel; Rasierwasser; Rasiercremes; kosmetische Schlankheitspräparate; Peelings; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege
5 Pharmazeutische Präparate; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Vitaminpräparate; medizinische Schlankheitspräparate; dermatologische Präparate; Badesalze für medizinische Zwecke; medizinische Präparate zur Hautbehandlung; medizinische Präparate; Ballaststoffe; diätetische Ergänzungsstoffe; diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätsüßwaren für medizinische Zwecke; funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Mahlzeitenersatz in Pulverform; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Multivitaminpräparate; Nährmittel auf Eiweißgrundlage, für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsgetränke; Nahrungsmittel für medizinisch-restriktive Diäten; Nahrungsmittel für Diabetiker; Schlankheitskapseln; Nahrungsergänzungsmittel überwiegend bestehend aus Mineralstoffen oder Vitaminen; Raucherentwöhnungsmittel; Teststreifen für Diabetes; Teststreifen für Schwangerschaftstests; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Inkontinente; Haftmittel für Zahnprothesen; Reagenzien für medizinische Zwecke; biologische und chemische Mittel für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke für Laboratorien, Apotheken und Arztpraxen; chemische Präparate als Prüfmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Reagenzien, Indikatoren und Nährmedien; Luftauffrischungsmittel; Traubenzucker für medizinische Zwecke; Kontaktlinsenpflegemittel; Repellents
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Peripheriegeräte für Computer; maschinenlesbare Datenträger; CDs; DVDs; Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], insbesondere mit Mikroprozessorchip; Lade- und Lesegeräte für Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], insbesondere mit Mikroprozessorchip; Teile aller vorgenannten Waren; Datenverarbeitungs- und Computerprogramme [soweit in Klasse 9 enthalten]; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungs- und Computerprogramme [soweit in Klasse 9 enthalten]; herunterladbare Software, insbesondere in Form von Apps; Computeranwendungssoftware für die Online-Bereitstellung von mobilen und digitalen medizinischen und gesundheitsbezogenen Informationen für Verbraucher und Patienten, einschließlich Nachverfolgung, Erfassung und Analyse von Verbraucher- und Patientendaten; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, mobile Geräte zur Unterstützung der Ermittlung, Diagnostizierung und Behandlung von gesundheitlichen Beschwerden von Verbrauchern und Patienten; herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung bei der Behandlung von Krankheiten und der Verfolgung der Patientendisziplin über medizinische Behandlungen; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Bereitstellung und Verfolgung von Informationen in Bezug auf Behandlungsmöglichkeiten bei Krankheiten und Erkrankungen; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Bereitstellung von Bestellmöglichkeit von Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen gesundheitsbezogenen Waren sowie der Verfolgung der Bestellungen
10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Geräte für physikalische Therapien; Massagegeräte; Massagehandschuhe; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Kondome; Menstruationstassen; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Thermometer für medizinische Zwecke; Cholesterinmessgeräte; Blutdruckmessgeräte; elektrothermische Geräte zur äußerlichen Behandlung von Insektenstichen und Hautleiden; orthopädische Artikel; orthopädische Kompressionsstützen; orthopädische Schuhwaren; orthopädische Strumpfwaren; orthopädische Tapes; orthopädische Bandagen; orthopädische Stützen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; elektronische medizinische und elektromagnetische medizinische Geräte; Geräte zur Arzneimittelverabreichung; Apparate zur Arzneimittelverabreichung; Geräte für medizinische Diagnosen; Hörgeräte; Gehörschutzgeräte
35 Unternehmensberatung und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere von Apotheken, Drogerien, Arztpraxen, Kliniken, MVZ; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung über das Internet; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung für Dritte, insbesondere für Apotheken, Drogerien, Arztpraxen, Kliniken, MVZ; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Verkaufsförderung für Dritte; Marketing; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Erstellung von Abrechnungen [Büroarbeiten]; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Rechnungsverwaltung und Zahlungsüberwachung für Dritte [Büroarbeiten]; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Datenerfassung [Büroarbeiten] zur Aufgabe von Bestellungen sowie zur Einreichung, Verwaltung und Abrechnung elektronischer Rezepte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erstellen von Marktanalysen; Werbung, auch im Internet; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Versandwerbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentation, auch im Internet; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Aktualisierung von Werbematerial; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Personalmanagementberatung; Personalvermittlung; Durchführung von Inventuren für Dritte; Aktualisierung, Pflege, Organisation und Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Organisationsberatung im Zusammenhang mit der Nutzung digitaler Medien; Erstellen, Sammeln, Liefern und Verteilen von betriebswirtschaftlichen Informationen; Bestätigung von geplanten Terminen für Dritte; Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Abrechnung von Gesundheitsdienstleistungen und ärztlichen Verschreibungen für Dritte gegenüber gesetzlichen und privaten Krankenkassen [Büroarbeiten]; Preisvergleichsdienste; Durchführung von Informationsveranstaltungen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht im Gesundheitswesen; Vermittlung von Verträgen mit Krankenkassen, Ärzten, Apotheken, Apothekenkooperationen, Gesundheitsdienstleistern, Gesundheitsplattformen, Pflegediensten und Alten- und Pflegeheimen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Erstellen von Abrechnungen
38 Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs und Übermittlung von Informationen und Bereitstellung des Zugriffs auf Datenonlinedienste und Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Funkrufdienste [Paging-Dienste]; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Telekommunikation; Bereitstellung drahtlosen Telekommunikationsverbindungen zu globalen Computernetzwerken und sonstigen Kommunikationsnetzen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [web-Messaging]; datengeschützte Übermittlung von Programmen und Informationen zur Erfassung und Abwicklung einer über Online-Computernetzwerke zugänglichen Datenbank; Übermittlung von Nachrichten und Daten über drahtlose digitale Netze; Bereitstellen eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz [Portal] in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronisches Beliefern und Übermitteln von Prüfdaten und Daten zu Produkten und/oder Dienstleistungen, einschließlich Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern hierzu, auch in Form von Dateizentren, insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Daten- und Informationsübertragung durch die Errichtung und den Betrieb eines nationalen und/oder internationalen Computernetzwerks für das Gesundheitswesen
41 Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Symposien, Seminaren, Workshops, Schulungen, Seminaren und Kursen für das Gesundheitswesen, zur Gesundheitsvorsorge, Rehabilitation und Pflege; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Herausgabe von Druckschriften und Onlinepublikationen mit Veröffentlichungen über das Gesundheitswesen, Rehabilitation und Pflege; Durchführung von pädagogischen Prüfungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Bereich des Gesundheitswesens; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Konzeption und Erstellung von Webseiten; Bereitstellung von technischen Informationen im Internet; Einrichtung, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Wartung von Datenbanken, Computerplattformen und Portalen; Technische Beratung für die Nutzung digitaler Medien sowie technische Planung und Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur Nutzung digitaler Medien; Bereitstellen einer Suchmaschine zu medizinischen und pharmazeutischen Themen für das Internet; Vergabe von Zertifikaten und/oder Gütesiegeln für geprüfte Dienstleistungen, Waren, Erzeugnisse, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und der Krankenversicherung sowie Überwachung der zertifizierten Unternehmen; Software as a Service [SaaS]
44 Medizinische Dienstleistungen; Telemedizinische-Dienste; Dienstleistungen eines Apothekers; Beratung in der Pharmazie, nämlich durch einen Apotheker; Zubereitung von pharmazeutischen Zubereitungen sowie Arzneimitteln für Dritte aufgrund von ärztlichen Rezepten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheitsberatung; Ernährungsberatung; pharmazeutische Beratung und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Ermittlung des individuellen pharmazeutischen und kosmetischen Bedarfs; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Durchführung von Therapien; Krankenpflegedienste; Vermietung von medizinischen Geräten; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Aufstellen von Medikationsplänen als medizinische Dienstleistung; Vermittlung von Patienten an Ärzte, Apotheken und Kliniken; Erteilen von Auskünften bezüglich medizinischer und pharmazeutischer Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Auskünften und Informationen das Gesundheitswesen betreffend, gespeichert auf maschinenlesbaren Datenträgern, Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Erteilung von medizinischen Auskünften [Informationen]; Beratung für Verbraucher über Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel und Lebensmittel im Rahmen der Gesundheits- und Ernährungsberatung; Ernährungsberatung durch Ernährungstipps; Unterstützung bei der Beobachtung und Überwachung von Patienten in Bezug auf den Einhalt und die Befolgung ärztlicher Behandlungen; Bereitstellung von medizinischen Informationen mit Hilfe von Websites, digitalen Medien und Datenbanken; medizinische Dienstleistungen, nämlich internetbasierte Bereitstellung von medizinischen Auskünften für Patienten und Auskünften zu medizinischen und gesundheitsbezogenen Themen und Verfahren; medizinische Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von medizinischen Informationen zu Krankheitssymptomen, medizinischen Erfahrungen, Unterstützungsmöglichkeiten über eine interaktive Plattform für Patienten und Pflegepersonal

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2024 202300308400 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2023 202300276124 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230113502