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The German trademark WAYMO DRIVER was filed as Word mark on 07/06/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/20/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020230077409 |
| Register number | 302023007740 |
| Application date | July 6, 2020 |
| Publication date | January 19, 2024 |
| Entry date | December 20, 2023 |
| Start of opposition period | January 19, 2024 |
| End of the opposition period | April 19, 2024 |
| Expiration date | July 6, 2030 |
Trademark owner
Mountain View CA
US
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
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Computerhardware; Herunterladbare Computersoftware für den Betrieb eines autonomen Fahrzeugs; Herunterladbare Computersoftware für die Fahrzeugnavigation; Herunterladbare Computersoftware für die Verwaltung von Fahrzeugflotten; Herunterladbare Computersoftware für die Koordinierung, Terminierung, Buchung und Abfertigung von Fahrzeugen für Personenbeförderung und Frachttransport; Herunterladbare Computersoftware zur Verwaltung des Frachttransports mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Herunterladbare Computersoftware zur Koordinierung von Transporten und Warenauslieferung; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Navigationsinstrumente für Kraftfahrzeuge; Automatische Lenkvorrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Computerhardware und herunterladbare Betriebssoftware zum Lenken von Fahrzeugen; Radargeräte; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lasergerät zum Messen des Abstandes zu Objekten; Lasergeräte für nicht medizinische Zwecke; Lasermessanlagen; Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen; Laser für Messzwecke; LIDAR-Geräte; Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Fahrzeugsensoren, nämlich Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Sensoren zur Bestimmung von Position, Geschwindigkeit, Fahrtrichtung und Beschleunigung; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Koordinierung von Transportdienstleistungen; Software zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Herunterladbare Computersoftware und -hardware für die Gründung, Koordinierung, Kalibrierung, Leitung und Verwaltung einer Fahrzeugflotte; Fotoapparate; Kameras zur Verwendung in Fahrzeugen; Computerhardware und herunterladbare Software zur Verwendung mit Fahrzeugkameras; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], maschinelles Lernen und tiefes Lernen; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für intelligente Datendienste unter Einsatz von künstlicher Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Deep Learning; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Deep Learning und Für kontextbezogene Vorhersagen, Personalisierung, und Vorhersageanalyse; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Tiefes Lernen zur Verarbeitung großer Datenmengen; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Herunterladbare Softwareentwicklungskits [SDK]; Herunterladbare Computersoftware und -hardware zur Verwendung in Verbindung mit autonomen Systemen, Geräten und Maschinen; Fahrzeugsicherheits- und -erkennungsausrüstung, nämlich Funkmodule, Sensorabdeckungen, Anzeigen zur Erkennung von Geschwindigkeit, Objekten und Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten, Sender und Empfänger von elektronischen Signalen sowie Bremssteuerungen; Fahrzeugerkennungsgeräte in Form von Überwachungsgeräten für Fahrzeuge, nämlich GPS-Empfänger und Geräte zur Überwachung von Fahrzeugfunktionen, der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten
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Landfahrzeuge; Automobile; Lastwagen; Frachtfahrzeuge, nämlich Lastwagen und Lieferwagen; Öffentliche Verkehrsmittel; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Autonome Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, nämlich Bauteile für Kraftfahrzeuge und Lenkeinheiten für Landfahrzeuge und deren Teile; Fahrzeugausrüstung und Hardware, nämlich Dachboxen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen und Sicherheitsausrüstung für Fahrzeuge, nämlich Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
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Geschäftsführung in Bezug auf Fahrzeuge
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Beförderung von Passagieren; Transportdienste, nämlich Reservierungen und Buchungen von Beförderungen; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen; Beförderungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von Fahrzeugen; Beförderung von Passagieren, nämlich Reisen mit autonomen Fahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Reservierungen für Beförderungen; Gütertransport; Frachttransport mit Lastkraftwagen und autonomen Fahrzeugen; Beförderung von Passagieren und Fracht mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Transportdienstleistungen mit autonomen Fahrzeugen und Verkehrsplanung mittels einer Website; Vermietung von Fahrzeugen; Transport und Lieferung von Waren; Lieferkettenlogistik und Rücknahmelogistik, nämlich Lagerung, Transport und Auslieferung von Waren für Dritte auf dem Landweg; Transportdienste, nämlich Koordinierung der Abholung und Ablieferung von Passagieren am Zielort oder an vorgegebenen Orten; Transportdienste, nämlich Planung der Betankungen im Rahmen von Transporten im Bereich Lastwagen- und Fahrzeugflotten; Transportlogistik; Verwaltung von Fahrzeugflotten, nämlich Verfolgung, Ortung und Überwachung von Fahrzeugen für gewerbliche Zwecke
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Bereitstellung von Online-Software, nämlich Bereitstellung von nicht-herunterladbarer Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Terminierung, Buchung und Entsendung von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung des Gütertransports per Lastwagen und autonome Fahrzeuge; Bereitstellung von Online-Software für die Fahrzeugflottenverwaltung; Bereitstellung von Online-Software zur Verfolgung, Ortung, und Überwachung von Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung von Transporten und Warenauslieferung; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Betriebs von Kraftfahrzeugen; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software für die Fahrzeugkoordinierung, Navigation, Dienstleistungen von Kalibreuren, Führung, und Verwaltung; Installation, Aktualisierung, und Wartung von Computersoftware zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Kraftfahrzeugbetriebs; Forschung, Design und Entwicklung von Sensoren und Bauteilen dafür; Software as a Service [SaaS] mit Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle [API]; Erweiterte Produktforschung, Entwurf und Entwicklung künstlicher Intelligenz
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 24, 2024 | 202300193039 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| December 20, 2023 | 202300193039 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020230077409