Klimaliste Hessen

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke Klimaliste Hessen wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Andere Blätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230075562
Registernummer 302023007556
Anmeldedatum 26. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 11. August 2023
Eintragungsdatum 07. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 11. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 13. November 2023
Ablaufdatum 26. Mai 2033

Markeninhaber


61440 Oberursel
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Aktenhalter [Büroartikel]; Tuschen; Untersetzer aus Pappe [Karton]; Briefumschläge aus Manila-Papier; Werbeschilder aus Karton; Aktenordner für Bürozwecke; Archivkästen; Briefklammern; Kreiden; Verpackungsbehälter aus Pappe; Bücher; Veranstaltungsalben; Aktenhüllen; Bleistifthalter; Hefter; Journale; Lesebücher; Behälter aus Pappe [Karton]; Plakate aus Pappe; Adventskalender; Arithmetiktafeln; Plakate aus Papier; Logbücher; Notizhefte; Seitenhalter; Prospekte; Anhänger aus Papier; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Notizbücher; Briefhalter; Untersetzer aus Karton; Lesezeichen; Gedruckte Werbematerialien; Plakate aus Papier und Pappe; Verpackungen für Bücher; Aktenordner; Lineale; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bekleidungsschnittmuster; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Adressenplatten für Adressiermaschinen; Platzkarten; Aktenablagekästen; Ordner für Papiere [Büroartikel]; Kunstdrucke; Aktivitätenbücher; Tauschkarten; Werbetafeln aus Karton; Ordner für Bürozwecke; Aktenregister; Plastikbeutel für die Verpackung von Eis; Zeichenblöcke; Belletristikbücher; Anspitzer für Kosmetikstifte; Ordnermappen; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Vignettengeräte; Gedruckte Vorträge; Booklets; Korrekturstifte; Serviettenpapier; Anleitungsblätter; Wellkartons; Belletristikreihen; Blaupausen [Pläne]; Karten; Briefpapier; Brieföffner [Papiermesser]; Automatische Büroklammerspender für Büro oder Schreibwaren; Karteikarten; Kopierpapier; Klebepapier; Braunes Papier zum Einwickeln; Bedruckte Flipcharts; Visitenkarten; Adressenschilder; Bunte Stifte; Kunstgemälde; Notizkarten; Werbeschilder aus Papier; Bretter zum Zeichnen; Briefumschlagpapier; Gedruckte Zeitschriften; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Bleistiftköcher; Seitenmarker; Skizzen; Schreibpinsel; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Bleistiftradiergummis; Untersetzer aus Papier; Bleistiftanspitzer, mechanisch; Werbebroschüren; Loses Papier; Untersetzer bestehend aus Pappe [Karton]; Andruckpapier; Autogrammalben; Brieföffner; Buntpapierstreifen [Tanzaku]; Gutscheine; Anleitungsbücher für Computer; Untersetzer aus Papier für Trinkgläser; Aktenablagefächer; Notiztafeln; Verpackungspapier; Adressenstempel; Bedruckte Klebeetiketten; Leere Notizkarten; Tusche; Ordner [Büroartikel]; Menükarten; Ordner [Papier- und Schreibwaren]; Werbetafeln aus Papier; Autogrammbücher; Briefbögen; Schablonenplatten; Behälter aus Papier für Packzwecke; Bleistiftdosen; Urkundenmappen; Bedruckte Karten; Adressbücher; Behälter aus Papier zum Verpacken; Plakate; Briefpapier mit aufgedruckten Briefköpfen; Briefkörbe; Aktendeckel; Taschenkalender; Briefmarkenalben; Gedruckte Zeitpläne; Mitteilungskarten; Bedruckte Grußkarten mit eingespeicherten elektronischen Informationen; Buntstifte; Kunstdruckpapier; Siebdrucke; Briefständer; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bleistifte; Briefordner; Untersetzer aus Papier für Biergläser; Briefablagefächer für Schreibtische; Adresslisten; Briefbeschwerer; Veranstaltungsprogramme; Bleistiftminen; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Bleistiftablagen; Briefmarken; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Planer [Druckereierzeugnisse]; Adressetiketten; Wertgutscheine; Schreibhefte; Bleistiftkappen; Zeichenbretter; Werbepublikationen; Papier; Aktenvernichter für Bürozwecke; Korrektursticks; Behälter aus Papier für Verpackungszwecke; Werbetafeln aus Pappe; Akten [Papier- und Schreibwaren]; Adressiermaschinen; Sammlerkarten; Untersetzer aus Papier für Cocktails; Bunte Kreiden; Schreibgriffe; Portraits; Bleistifte mit Radiergummi; Werbeprospekte
35 Öffentlichkeitsarbeit; Anwerbung von politischen Ehrenamtlichen; Anwerbung von politischen Funktionären; Zusammenstellung von politischen Statistiken
36 Spendensammlung für politische Zwecke
41 Verfassen politischer Reden; Organisation und Durchführung von Tagungen; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Ausbildung; Online-Unterhaltung; Herausgabe eines Veranstaltungskalenders; Herausgabe von Handbüchern; Herausgabe von Zeitschriften; Organsation und Durchführung von Vorträgen; Organisation von Seminaren; Herausgabe von Texten; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Produktion von Tonaufnahmen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Organisation von Ausstellungen zu Unterhaltungszwecken; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Organisation und Durchführung von Konferenzen und Kongressen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Erwachsenenbildung; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen; Erziehung und Unterricht; Herausgabe von Büchern; Organisation und Durchführung von Präsentationen für Bildungszwecke; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Herausgabe von Veröffentlichungen; Unterhaltung; Herausgabe von Fotografien; Organisation von Live-Auftritten; Organisation und Durchführung von Präsentationen für Schulungszwecke; Fernseh- und Rundfunkunterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation von Ausstellungen [Ausbildung]; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckschriften
45 Politische Dienstleistungen; Politische Beratung; Politische Lobbyarbeit; Erteilung von politischen Auskünften; Beratung zu politischen Kampagnen; Durchführung politischer Recherchen und Analysen; Dienstleistungen im Bereich der politischen Kommunikation; Organisation von politischen Veranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2023 202300231274 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Juli 2023 202300183998 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230075562