302022207795 Logo (DPMA, 21.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022207795 wurde als Bildmarke am 21.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Weiß, grau, silber #Ohren #Rot, rosa, orange #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222077950 |
| Registernummer | 302022207795 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. August 2022 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2032 |
Markeninhaber
93077 Bad Abbach
DE
Markenvertreter
60329 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Programmierbare Hörgeräte; Ohrpassstücke für Hörgeräte; Ohrformteile als Teile von Hörgeräten; Hörgeräte für Schwerhörige; Hörgeräte für Schwerhörige [akustische Hilfsmittel]; Elektronische Hörgeräte; Analoge Hörgeräte; Akustische Verstärker [Hörgeräte] für hörgeschädigte Personen; Akustische Verstärker für schwerhörige Personen; Digitale Hörgeräte; Hörgeräte; Medizinische Hörgeräte; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Prothesen und künstliche Implantate; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Geräte für physikalische Therapie
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur physikalischen Therapie; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Instrumente; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
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Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2022 | 202200149450 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. April 2022 | 202200069351 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222077950