302022112715 Logo (DPMA, 08/05/2022)
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The German trademark 302022112715 was filed as Figurative mark on 08/05/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/08/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Triangles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Triangles with dark surfaces or parts of surfaces #Yellow, gold #Horizontal lines or bands #Triangles pointing downwards #Thick lines, bands #Triangles or lines forming an angle with lines #More than two lines or two bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221127156 |
| Register number | 302022112715 |
| Application date | August 5, 2022 |
| Publication date | October 14, 2022 |
| Entry date | September 8, 2022 |
| Start of opposition period | October 14, 2022 |
| End of the opposition period | January 16, 2023 |
| Expiration date | August 5, 2032 |
Trademark owner
24107 Kiel
DE
Trademark representatives
20457 Hamburg
DE
goods and services
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Schienenbaumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung; Behälter aus Metall für Transport; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
7
Maschinenmotoren; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
9
Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Software; Anwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Firmware und Gerätetreiber; Betriebssysteme; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Informationstechnologische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenspeichergeräte und -medien; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Feuerlöschgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Schienenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere Räder und Reifen sowie Gleisketten für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Lokomotiven; Elektronische Lokomotiven; Elektrische Lokomotiven mit eigener Stromerzeugung [dieselelektrische Lokomotiven]; Schornsteine für Lokomotiven; Lokomotiven für den Gütertransport; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
17
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Artikel und Materialien zur Wärmeisolierung; Artikel und Materialien zur Elektroisolierung; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
19
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Gleisbaumaterialien, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Pech, Teer, Bitumen oder Asphalt; Baumaterialien und Bauelemente aus Sand, Stein, Fels, Ton, Mineralien und Beton; Baumaterialien und Bauelemente aus Holz und Holzimitaten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
20
Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung; Behälter, nicht aus Metall, für Transport; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Warensets und Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten
37
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Baudienstleistungen; Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen im Bereich der Eisenbahn und des Schienenverkehrs; Bau von Lokomotiven; Reparatur von Lokomotiven; Wartung von Lokomotiven; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Reparatur von Motoren; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
39
Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportdienstleistungen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Transport und Lieferung von Waren; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge, Transport und Lagerung; Vermietung von Transportmitteln; Vermietung von Flächen, Gestellen, Einheiten und Containern für Lagerung und Transport; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
40
Materialbearbeitungsinformation; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien zur Energieerzeugung und für die kundenspezifische Auftragsfertigung; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
42
IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Computerhardware; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse; industrielle Forschung; Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen von Ingenieuren; Qualitätskontrolle; Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 27, 2023 | 202300071034 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 14, 2023 | 202200301202 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 18, 2023 | 202300021953 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| September 8, 2022 | 202200267760 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221127156